KPV-Kreisvorsitzender Jürgen Lepper. Foto: nh
Schwalm-Eder. Für die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU Schwalm-Eder ist die Kritik des Vorsitzenden der FWG Schwalmstadt, Engin Eroglu, an der Hessenkasse sachlich völlig unbegründet. Der KPV-Kreisvorsitzende Jürgen Lepper (Neukirchen) erklärt dazu: „Jede Kommune entscheidet selbst, ob sie das Angebot der Hessenkasse annehmen will oder nicht.“ Sofern das kommunale Parlament zustimme, übernehme das Land sämtliche Kassenkredite (vergleichbar mit dem privaten Dispokredit). „Die Zinsen sowie die Tilgung werden aus dem Landeshaushalt gezahlt. Die teilnehmenden Kommunen zahlen dann bis zur Tilgung der Kredite je Einwohner und Jahr 25 Euro an das Land. Dies entspricht insgesamt weniger als die Hälfte der ursprünglichen finanziellen Belastung aus diesen Krediten.“
„Kommunen, die keine Kassenkredite haben, erhalten im Programm der Hessenkasse zusätzliche Landesmittel für Investitionen.Durch den kommunalen Schutzschirm, die kommunalen Investitionsprogramme haben die Landkreise, Städte Gemeinden, in den vergangenen Jahren erhebliche Finanzmittel des Landes zusätzlich erhalten. Allein mit dem Programm der Hessenkasse unterstützt das Land die Kommunen mit zirka drei Milliarden Euro“, so Lepper.
„Gerade die Stadt Schwalmstadt hat von der Änderung des kommunalen Finanzausgleiches besonders profitiert“, erklärt Lepper abschließend. (red)