Diagramme zu den Ausgabren 2017 für Asylbewerber*innen. Grafik: Statistik Hessen
Schwalm-Eder. Die hessischen Landkreise, die kreisfreien Städte und die Hessische Erstaufnahmeeinrichtung haben im Jahr 2017 knapp 607 Millionen Euro (brutto) für Leistungen an Asylbewerberinnen und Asylbewerber aufgewendet. Nach Mitteilung des Hessischen Statistischen Landesamtes waren das gut 264 Millionen Euro oder 30 Prozent weniger als im Jahr 2016. Der Grund hierfür liegt in der gesunkenen Zahl neuer Asylbewerber.
Regelleistung 515 Mio €, Besondere Leistungen 92 Mio E
Von den Bruttoausgaben in Höhe von knapp 607 Millionen Euro wurden 515 Millionen Euro bzw. 85 Prozent für „Regelleistungen“ und 92 Millionen Euro (15 Prozent) für „Besondere Leistungen“ aufgewendet. Die „Besonderen Leistungen“ umfassten Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt, Arbeitsgelegenheiten („Ein-Euro-Jobs“) und sonstige Leistungen.
Von den „Regelleistungen“ in Höhe von 515 Millionen Euro wiederum entfielen 360 Millionen Euro oder 70 Prozent auf die Grundleistungen (gemäß § 3 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)) und 155 Millionen Euro oder 30 Prozent auf die „Hilfe zum Lebensunterhalt“ (gemäß § 2 AsylbLG). 2016 lag der Anteil der „Hilfe zum Lebensunterhalt“ noch bei 11 Prozent, während die „Grundleistungen“ 89 Prozent ausmachten. Die „Hilfe zum Lebensunterhalt“ (sie entspricht den Leistungen nach dem SGB XII) wird Asylbewerbern nach 15 Monaten im Asylverfahren gewährt.
Ausgabenverteilung: 3/4 die Landkreise; 1/4 die Erstaufnahme
Die „Grundleistungen“ (360 Millionen Euro) bestanden 2017 zu 34 Prozent aus Geldleistungen und zu 66 Prozent aus Sachleistungen. Wertgutscheine wurden kaum noch verteilt.
Für Asylbewerberinnen und Asylbewerber wurden 398 Millionen Euro in Einrichtungen aufgewendet. Der Anteil an den gesamten Bruttoausgaben für Asylbewerberinnen und Asylbewerber betrug knapp 66 Prozent (2016: 69 Prozent). Außerhalb von Einrichtungen wurden 209 Millionen Euro bzw. gut 34 Prozent (2016: 31 Prozent) aufgewendet.
Knapp drei Viertel der Ausgaben wurden von den Landkreisen und kreisfreien Städten und gut ein Viertel von der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung getragen.
(red)