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Fit für den Rechtsstaat

Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz, Justizministerin Eva Kühne-Hörmann und Ministerpräsident Volker Bouffier. Foto: Staatskanzlei

Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz, Justizministerin Eva Kühne-Hörmann und Ministerpräsident Volker Bouffier. Foto: Staatskanzlei

Schwalm-Eder / Wiesbaden. „Fit für den Rechtsstaat“ geht an die Schulen. Ministerpräsident Volker Bouffier hat gemeinsam mit Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz und Justizministerin Eva Kühne-Hörmann den offiziellen Startschuss für ein landesweites Angebot von Rechtsstaatsklassen an Schulen gegeben.

Grundwerte und Rechtsgrundlagen

„‚Fit für den Rechtsstaat – Fit für Hessen‘ ist ein echtes Erfolgsmodell. Wir sind davon überzeugt, dass unser Programm einen wichtigen Beitrag auch zur gelingenden schulischen Integration leisten kann“, sagt Ministerpräsident Volker Bouffier. Das Konzept der sogenannten Rechtsstaatsklassen, in denen zugewanderten und geflüchteten Menschen die Werte des Grundgesetzes und die Grundlagen des Rechtsstaats vermittelt werden, habe sich seit mehr als zwei Jahren in Erstaufnahmeeinrichtungen, Kommunen und Gerichten bewährt. Nun wird es flächendeckend den rund 900 Schulen mit Sprach-Intensivklassen in Hessen angeboten.

Geeignet für Jugendliche ab zwölf Jahren

Kultusminister Lorz betonte den großen Nutzen für die schulische Integration, den sich die Landesregierung von dem ergänzenden Angebot in den Sprach-Intensivklassen für Flüchtlinge und Zuwanderer erhofft. „Mit unserem Gesamtsprachförderkonzept haben wir ein seit vielen Jahren etabliertes Instrument, um die Schülerinnen und Schüler nichtdeutscher Herkunftssprache fitzumachen in der Bildungssprache Deutsch und sie damit auf den Unterricht in der Regelklasse vorzubereiten.“

Seit mittlerweile zwei Jahren verlagere sich der Aufgaben-Schwerpunkt mehr und mehr auf die Integration in den regulären Schulbetrieb, wenngleich die kontinuierliche und nachhaltige Sprachförderung nach wie vor die mit Abstand größte Herausforderung bleiben werde. „Darüber hinaus ist es uns aber auch besonders wichtig, die Jugendlichen, die aus dem Ausland gekommen sind und nun an unseren Schulen unterrichtet werden, auch mit dem deutschen Rechts- und Wertesystem vertraut zu machen.“

Erfolgsprojekt Rechtsstaatsklassen

Justizministerin Kühne-Hörmann bezeichnete die Rechtsstaatsklassen als „ein Erfolgsprojekt, welches wir nur mit Hilfe unserer freiwillig engagierten Dozentinnen und Dozenten erreicht haben. Wir haben ein Programm entwickelt, welches von Beginn an flexibel mit den unterschiedlichen Hintergründen der Kursteilnehmer umgehen konnte und deshalb bin ich mir sicher, dass unsere Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger es schaffen werden, auch mit den Schülerinnen und Schülern die richtigen Themen anzusprechen“.

Rechtsstaats-Comic in 2. Auflage

Die Rechtsstaatsklassen an den Schulen werden wichtige Themen wie die Meinungsfreiheit, Demokratie und Gleichberechtigung ansprechen. Dabei soll auch gezeigt werden, dass der Rechtsstaat nicht einfach so existiert, sondern von Menschen für Menschen gemacht ist. „Wir freuen uns deshalb sehr, dass wir diese Möglichkeit nun geschaffen haben.“

Begleitet werde das Programm durch einen in zahlreiche Sprachen übersetzten „Rechtsstaats-Comic“, der mittlerweile in der 2. Auflage erschienen sei, so die Ministerin.

(red)



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