Der Hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer. Foto: Sabrina Feige
Schwalm-Eder / Wiesbaden. Finanzminister Schäfer informiert: Außergewöhnliche Belastungen durch Aufwendungen für Krankheiten und Pflege senken rückwirkend die Einkommensteuer. „Hessische Steuerzahler, die in ihren Steuererklärungen außergewöhnliche Belastungen durch Aufwendungen für Krankheiten und Pflege geltend gemacht haben, können in Kürze erfreuliche Post von ihrem Finanzamt bekommen.
Bundesfinanzhof hat entschieden
Die gute Nachricht lautet: Rund 530.000 Bürgerinnen und Bürger bekommen in Hessen Geld vom Finanzamt zurück. Betragsmäßig orientieren sich die Erstattungen im zwei- bis dreistelligen Bereich“, sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer in Wiesbaden.
Damit reagiert die Hessische Steuerverwaltung in einem weiteren Schritt auf die Grundsätze des Urteils des Bundesfinanzhofs vom 19. Januar 2017 (VI R 75/14). Darin urteilten die Bundesrichter, dass so genannte außergewöhnliche Belastungen in größerem Umfang als bisher geltend gemacht werden können. Insbesondere in Fällen, in denen es beispielsweise um Krankheitskosten, Kurkosten oder Pflegekosten geht, kommt es nachträglich zu einer höheren steuerlichen Entlastung als bisher.
Vollmaschinelle Aktion
Die Hessische Steuerverwaltung berücksichtigt diese Rechtsprechung bereits seit Juni des vergangenen Jahres in allen erstmalig erlassenen und geänderten Einkommensteuerbescheiden. Sämtliche im Vorgriff auf diese Entscheidung des Bundesfinanzhofs als vorläufig ergangene Steuerbescheide, die die Bürgerinnen und Bürger vor Juni 2017 erhalten haben, wird das für sie zuständige Finanzamt nunmehr in einer Sonderaktion zu ihren Gunsten ändern. Dafür braucht kein gesonderter Antrag gestellt zu werden. Die Aktion läuft vollmaschinell ab, beginnt in diesen Tagen und wird voraussichtlich bis Ende des Jahres abgeschlossen sein. „Unbürokratisch und ohne Aufwand für die Bürgerinnen und Bürger setzen wir das in Hessen um“, sagte Finanzminister Schäfer.
(red)