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Eroglu: Landtag muss verkleinert werden

Engin Eroglu, Landesvorsitzender der FREIEN WÄHLER. Foto: nh

Engin Eroglu, Landesvorsitzender der FREIEN WÄHLER. Foto: nh

Schwalm-Eder / Wiesbaden. In Anbetracht der zu erwartenden Vergrößerung des Hessischen Landtags auf 137 Sitze fordert die FREIE WÄHLER Hessen Reformen. Es könne laut Landesvorsitzendem Engin Eroglu nicht sein, dass die Parlamente immer größer werden: „Der Hessische Landtag sieht eigentlich 110 Sitze vor. Nun ziehen 27 zusätzliche Abgeordnete ins Parlament ein, die den Steuerzahler zusätzlich belasten!“ 

Festschreibung im Koalitionsvertrag

Eroglu hat deshalb eine klare Forderung: „Als einzige außerparlamentarische Opposition in Hessen fordern wir die Parteien auf, in den Koalitionsverhandlungen für die nächste hessische Landesregierung die Reform des Wahlrechts in den Koalitionsvertrag aufzunehmen! Gerne darf sich an den Forderungen aus unserem Wahlprogramm orientiert werden.“ Die FREIE WÄHLER Hessen hatte als einzige Partei in ihrem Wahlprogramm die Verkleinerung des Hessischen Landtags gefordert. Als zukünftige Größe hatte die FREIE WÄHLER 90 Parlamentssitze ausgegeben.

Liberale bekommen fünf Sitze zuviel

„In der Verteilung der Sitze muss sich wieder der Willen der Wählerinnen und Wähler widerspiegeln. Beispielsweise stehen der FDP dem Bürgerwillen nach eigentlich nur sechs Sitze zu. Nun zieht die Partei aber mit elf Sitzen in den neuen Landtag ein. Das darf nicht sein und muss reformiert werden!“, so Eroglu abschließend.

(red)