Freie Wähler: Minister Scholz im Größenwahn
Schwalm-Eder. Engin Eroglu, Finanzexperte der FREIE WÄHLER und Spitzenkandidat für die Europawahl, wirft Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) im Versuch, Deutsche Bank und Commerzbank zu fusionieren, Größenwahn vor. „Statt Steuergelder bei Geheimtreffen mit dem Deutsche-Bank-Vorstand auszugeben, sollte sich der Finanzminister um die deutsche Wirtschaft kümmern und das Abdriften in eine Rezension verhindern“, echauffierte sich Eroglu am Freitag in der Landesgeschäftsstelle der FREIE WÄHLER Hessen.
Gewinne privatisiert, Verluste verstaatlicht
Die vergangenen Jahre hätten, so der Landesvorsitzende der FREIE WÄHLER Hessen weiter, eine Zentralismuspolitik von SPD und CDU / CSU bewiesen. „Es sind Monopolisten entstanden, die gerade für das Gehalt der Manager zehn Jahre Gewinne einfahren, dann ins Schwanken geraten und ins Defizitäre abrutschen. Da diese Monopolisten als ›Too Big To Fail‹ gelten, soll der Steuerzahler sie dann retten“, erklärt Engin Eroglu und hält fest: „Gewinne werden privatisiert, Verluste werden verstaatlicht!“
Traum von der Superbank
Da beide Banken seit längerem kränkeln, ist für Eroglu eine Sanierungsfusion schlicht keine Lösung. Die FREIE WÄHLER wollen einen Finanzmarkt mit vielen Teilnehmern. So kommt Eroglu zu dem fast schon sarkastischen Schluss: „Dass ein Finanzminister natürlich gerne von einem lukrativen Aufsichtsratsposten einer neuen Superbank träumt, ist natürlich verständlich!“
Volksbanken und Sparkassen nicht abschaffen
Eroglu fordert von Scholz, sich statt für eine neue Großbank für das bewährte deutsche Bankensystem einzusetzen: „Scholz soll sich bei der EU dafür einsetzen, dass unser System aus privaten Banken auf der einen Seite und Volksbanken und Sparkassen auf der anderen Seite nicht durch Niedrigzinsen sowie politische Bestrebungen aus Brüssel kaputtgemacht wird!“
Die FREIE WÄHLER lehnen politische Ziele von EU-Seite ab, öffentlich-rechtliche Geldhäuser wie die Volksbanken und Sparkassen abzuschaffen.
(red)
