Hessen-Hattrick: Schwarze Null & Schuldenabbau
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Wiesbaden. „Hessen schafft den Hattrick: Was rund 50 Jahre nicht klappte, gelingt nun bereits zum dritten Mal in Folge. 1969 kam das Land zuletzt mit dem ihm zur Verfügung stehenden Geld aus – bis 2016. Dann konnten wir erstmals wieder die Schwarze Null in Hessen erreichen und zusätzlich 200 Millionen Euro alter Schulden tilgen. 2017 konnten wir das direkt wiederholen. Und auch 2018 schließen wir mit diesem Ergebnis ab. Das ist ein lupenreiner Hattrick, über den sich die Hessinnen und Hessen freuen können“, sagt Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer.
Haushaltskonsolidierung zahlt sich aus
Dr. Schäfer stellte den Haushaltsabschluss für das Jahr 2018 vor und sagte: „Was ein halbes Jahrhundert lang nicht möglich war, wird nun zur guten Regel in Hessen. Schwarze Null und Schuldenabbau, jetzt investieren und für zukünftige Belastungen vorsorgen: all das zeichnet Hessens Haushaltspolitik aus.“
Das, so der Minister weiter, komme einst auch den Enkeln zugute. „In den vergangenen fünf Jahren haben wir die Haushalte um rund 2 Milliarden Euro besser abgeschlossen als geplant. Jahr für Jahr bringen uns diese Haushaltsverbesserungen nun wegen der damit einhergehenden Zinsersparnis rund 50 Millionen Euro, die wir wieder gezielt investieren können.“ Für 50 Millionen Euro könnten zum Beispiel über 700 zusätzliche Lehrerstellen oder 1.250 neue Polizeiautos bezahlt werden.
Haushaltsvollzug 2018
Nach einem außergewöhnlich guten Steuerjahr 2017 bremste sich das Steuerwachstum 2018 merklich ab. Das führte zu Entlastungen Hessens im Länderfinanzausgleich (LFA) um über 500 Millionen Euro – ein Grund für die Haushaltsverbesserungen. Hessen zahlte aber immer noch über 1,7 Milliarden Euro in den Ausgleich ein.
„Die aktuelle Steuerentwicklung deutet darauf hin, dass der Aufschwung der vergangenen Jahre an Kraft verlieren könnte. Gleichzeitig werden die Schattenseiten des Aufschwungs sichtbar: Hohe Kapazitätsauslastungen und die anhaltend starke Arbeitskräftenachfrage erschweren es dem Land zunehmend, die vorgesehenen Investitionen und Personaleinstellungen zu realisieren“, so Dr. Schäfer weiter. „Dass wir am Jahresende oftmals besser dastehen als bei der Planung des Haushalts, liegt aber auch daran, dass wir diese Aufgabe stets mit einer gewissen Zurückhaltung und Vorsicht angehen. Sparsame Haushaltsführung und umsichtige Planung sind und bleiben Markenzeichen unserer Haushaltspolitik.“
Verwendung der Haushaltsverbesserungen
Insgesamt fiel das Haushaltsergebnis 2018 um eine Milliarde Euro besser aus als geplant. Der Haushalt 2018 war der erste hessische Landeshaushalt seit einem halben Jahrhundert, der bereits mit einer Schwarzen Null, also ohne Neuverschuldung geplant werden konnte. Nun wird dieses Ziel noch übertroffen: Hessen zahlt Altschulden in Höhe von 200 Millionen Euro zurück. Außerdem stärkt das Land seine Rücklagen.
310 Millionen Euro fürs Alterssparbuch Hessen
Die Rücklag ist ein Element der Schuldenbremse. „[Sie] darf ausschließlich zum Ausgleich von Steuermindereinnahmen in wirtschaftlich schlechteren Zeiten eingesetzt werden. Sie steht nicht zur Finanzierung zusätzlicher Aufgaben zur Verfügung. Wir sorgen also jetzt in einem guten Jahr vor, um davon in schwierigeren Jahren zu profitieren und auch dann auf neue Schulden zu verzichten.“ In der Konjunkturausgleichsrücklage befinden sich insgesamt bereits 650 Millionen Euro.
Neben der Stärkung der Rücklagen konnte 2018 auch auf das Alterssparbuch Hessen eingezahlt werden, um sich für die Pensionszahlungen kommender Jahre und Jahrzehnte zu wappnen. Zahlungen von 127 Millionen Euro waren bereits geplant. Dank der Haushaltsverbesserung können dem Alterssparbuch Hessen nun weitere 186 und damit insgesamt über 310 Millionen Euro gutgeschrieben werden. Der Kontostand ist dadurch auf rund 3,4 Milliarden Euro angestiegen.
„Schuldentilgung, Einzahlungen auf das Alterssparbuch und Stärkung der Rücklagen für schlechtere Zeiten: Das Jahr 2018 war ein herausragendes Jahr für die Landesfinanzen“, erfreut sich Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer an den Zahlen.
Weitere Informationen:
• haushalt2018.hessen.de
• schwarzenull.hessen.de
(red)
