Fritzlar. Die Freien Wähler wollen Tacheles reden: Das Museum mache immer wieder Schlagzeilen, sei es durch massive Mehrkosten oder Verzögerungen. Der Stadtverordnete Dr. Ing. Christoph Pohl erteilt kostenbegründeten Abrissideen nun eine klare Abfuhr. Seine Fraktion fordert stattdessen ein klares Betreiberkonzept und eine Berichtspflicht.
Die mehrheitliche Entscheidung steht
„Fakt ist, dass wir uns mit Mehrheit aller Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung in der zweiten Sitzung am 09.06.2016 bei nur einer Stimmenthaltung verbindlich für die nun in der Realisierung befindlichen Planungsvariante mit einem Kostenrahmen von 1.785.000,00 € entschieden haben.“
Auch, wenn aus heutiger Sicht die Argumente deutlich anders wiegen, muss das Projekt nun auf jeden Fall realisiert werden. Ein Abbruch aufgrund der Kostensteigerungen ist nicht mehr möglich. So ist es als Stadtverordneter schmerzlich, zur Kenntnis zu nehmen, dass beispielsweise die Kosten für den reinen Evakuierungsturm (Hochzeitsturm) von 371k€ auf aktuell 739k€ angewachsen sind.
Frage nach dem Betreiberkonzept
Vor dem Hintergrund der enormen Investitionen von aktuell etwa 2,73 Mio.€ seitens der Stadt Fritzlar (abzüglich der Förderungen) stellen sich die FREIEN WÄHLER im Hinblick auf den Baufortschritt und der vehementen Aussage von Bürgermeister Spogat, dass das Museum 2019 öffnen soll (HNA vom 18.05.18), nun aber doch auf 2020 verschoben wurde, die Frage nach dem Betreiberkonzept.
Bisherige Diskussionen im Rahmen oder am Rande der Ausschuss- oder Stadtverordnetenversammlungen endeten meist im Verweis darauf, dass es einen Museumsverein und eine Stiftung gäbe. Es sei nicht die Aufgabe der Stadtverordnetenversammlung.
Angesichts des Zustands des Museumsvereins Fritzlar e.V. und der intransparenten Situation hinsichtlich der Stiftung des Fritzlarer Museums teilen die FREIEN WÄHLER Fritzlar laut Dr. Pohl diese Einschätzung zur Zuständigkeit keinesfalls. „Sollte eine Eröffnung 2019/2020 ernsthaft ins Auge gefasst werden, so müsste längst ein belastbares Betreiberkonzept erstellt worden sein“, sagt der Ingenieur. „Ich denke schon, dass vor dem Hintergrund derartig großer Investitionen die Auskunft über ein mögliches Betreiber-/Betriebskonzept gegenüber den Stadtverordneten erteilt werden sollte.“
Details müssen auf den Tisch
Mit einem Verweis auf den Museumsverein als möglichen Betreiber gibt sich Pohl nicht zufrieden. Ein detailliertes Konzept mit Personalbedarf, Öffnungszeiten, Dienstleistungsumfang etc. müsse her. „Ich gehe davon aus, dass die Stadtverwaltung in enger Zusammenarbeit mit dem Museumsverein ein derartiges Konzept vorliegen hat. Daher beantragen wir nun, dass dieses den Stadtverordneten und den Ausschüssen zur Diskussion zeitnah vorlegelegt wird“, fordert Pohl.
Stadtverordnete stehen im Dunkeln
Gert Rohde, Vorsitzender des Planungsausschusses, ergänzt: „Eine weitere Baustelle aus Sicht der FREIEN WÄHLER ist die Transparenz hinsichtlich der Museumsstiftung.“ Informationen zur Stiftung gebe es kaum, ihre Aktivitäten liefen „gänzlich in Unkenntnis der Stadtverordnetenversammlung“ ab. So habe die Stadtverordnetenversammlung zwar die Entscheidungen zur Freigabe der Mittel zum Umbau zu treffen, aber hinsichtlich der Nutzung und dem Betrieb des Museums („Dafür wurde der Umbau gemacht“) stünden die Stadtverordneten völlig im Dunkeln.
An anderen Stellen beispielsweise beim Stadtmarketingverein werden weitaus weniger Mittel von der Stadtverordnetenversammlung eingesetzt, aber dort ist eine hohe Transparenz durch Abgeordnete und Bürgermeister im Vorstand des Vereins gegeben. Zudem wird einmal jährlich im Haupt- und Finanzausschuss berichtet. „Mindestens eine Berichtspflicht über die Aktivitäten und die Verwendung der Gelder oder ähnliches sollte es auch für die Stiftung geben“, fordert Rohde ergänzend.
Berichtspflicht schafft Transparenz
Eine Berichtspflicht erhöht nicht nur die Transparenz, sondern ist auch für das Gelingen des aktuellen Projekts Hochzeitshaus von entscheidender Bedeutung. Wir können uns nicht erst mit dem Betriebskonzept befassen, wenn der Umbau fertig ist. Auch die FREIEN WÄHLER Fritzlar wünschen sich eine zeitnahe Eröffnung des Fritzlarer Museums. Dazu sollen die Forderung nach einem Betreiberkonzept und mehr Transparenz im Umgang mit der Museumstiftung dienen.
(red)