Homberg. Finanzstaatssekretär Dr. Worms würdigte Ende voriger Woche die Konsolidierungserfolge der Schutzschirmkommunen Homberg (Efze), Neuental, Laubach, Staufenberg, Gedern und Glauburg.
Neuer finanzieller Spielraum
Sechs weitere hessische Kommunen sind der Entlassung aus dem Kommunalen Schutzschirm nahe: Homberg (Efze), Neuental, Laubach, Staufenberg, Gedern und Glauburg haben drei ausgeglichene Haushalte in Folge erzielt und damit die wichtigste Grundvoraussetzung erfüllt, um aus dem Programm des Landes entlassen zu werden. Finanzstaatssekretär Dr. Martin Worms war heute in Homberg, Laubach und Gedern zu Gast, um die Konsolidierungserfolge der sechs Kommunen zu würdigen.
„Das Land hat den Schutzschirm aufgespannt, damit die 100 konsolidierungsbedürftigsten Kreise, Städte und Gemeinden Hessens wieder finanziellen Spielraum für die Zukunft erhalten. Rund drei Milliarden Euro haben wir dafür in die Hand genommen. Eine Investition, die sich gelohnt hat, denn 2018 haben die Schutzschirmkommunen über eine halbe Milliarde Euro mehr erwirtschaftet, als vertraglich vereinbart. Auch bei den Kommunen, denen ich heute gratuliere, zeigt sich: Der Schutzschirm wirkt!“, erklärte der Finanzstaatssekretär.
Homberg (Efze)
Die Stadt Homberg (Efze) konnte den vereinbarten Haushaltsausgleich für das Jahr 2016 schon ein Jahr früher erreichen und erzielte in den Folgejahren deutliche Überschüsse. Sie hatte im Rahmen des Schutzschirm Entschuldungshilfen in Höhe von 15,9 Millionen Euro vom Land erhalten. „Homberg hat es fast geschafft: Dreimal in Folge konnte die Stadt einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen – zur Entlassung aus dem Schutzschirm fehlen nun lediglich noch die geprüften Jahresabschlüsse. Meine Gratulation zu diesem erfreulichen Ergebnis, zumal die Stadt außerdem noch aus eigener Kraft sämtliche Kassenkredite abgebaut hat“, erklärte der Staatssekretär.
Hombergs Bürgermeister Dr. Nico Ritz sagte: „Der Kommunale Schutzschirm des Landes Hessen hat die Kreisstadt Homberg (Efze) wesentlich darin unterstützt, ihre Haushaltslage zu verbessern. Letztlich gab er den Anstoß für einen auf Dauer angelegten Konsolidierungskurs.“
Neuental
Als kleine Landgemeinde waren zur vertraglichen Zielerfüllung besondere Konsolidierungsanstrengungen notwendig. Die Kommune Neuental konnte gemäß des Schutzschirmvertrags mit dem Land ab dem Jahr 2016 ausgeglichene Haushalte erwirtschaften. Die Entschuldungshilfen beliefen sich auf rund 2,3 Millionen Euro.
Laubach
Laubach wurde im Rahmen des Kommunalen Schutzschirms um 15,9 Millionen Euro entschuldet. Die Stadt konnte den geforderten Haushaltsausgleich im Jahre 2016 erreichen und erzielt seitdem dauerhaft deutliche Überschüsse.
Staufenberg
Staufenberg hatte vom Land Entschuldungshilfen in Höhe von 8,4 Millionen Euro erhalten. Die Stadt hat den Haushaltsausgleich 2016 und somit ein Jahr früher als vereinbart erreicht. 2017 und 2018 schloss sie ihre Haushalte mit deutlich positiven Ergebnissen ab.
Gedern
Die Stadt Gedern hat für die Jahre 2016 bis 2018 ausgeglichene Haushalte mit deutlichen Überschüssen vorgelegt und damit die Grundvoraussetzung zur Entlassung aus dem Kommunalen Schutzschirm erfüllt. Im Rahmen des Landesprogramms wurde sie um rund 4,65 Millionen Euro entlastet.
Glauburg
Die Gemeinde Glauburg war besonders schnell: Sie konnte den vertraglich vereinbarten Haushaltsausgleich im Jahre 2020 gleich um vier Jahre auf 2016 vorziehen. Das Land hatte sie im Rahmen des Schutzschirms mit Entschuldungshilfen über 1,8 Millionen Euro unterstützt.
Ministers Fazit
„Als langjähriger Leiter der Haushaltsabteilung im Finanzministerium freue ich mich ganz besonders, wenn ich auf die Zahlen zum Schutzschirm blicke: Gemeinsam mit den teilnehmenden Kommunen haben wir damit eine echte Trendwende bei den Kommunalfinanzen eingeleitet: den stetigen Abbau der Altschulden und die Eröffnung neuer Handlungsspielräume“, sagte der Finanzstaatssekretär. Neben dem Schutzschirm seien aber auch die beiden Kommunalinvestitionsprogramme KIP und KIP macht Schule! sowie die HESSENKASSE und der Kommunale Finanzausgleich wichtige Bausteine für solide Finanzen der Kommunen. „Den beschrittenen partnerschaftlichen Weg mit den Kommunen möchten wir als Land gerne fortführen. Denn die heutigen Besuche zeigen abermals: Er mag nicht ohne Anstrengungen auf allen Seiten zu bewältigen sein – aber er lohnt sich!“, so Worms abschließend.
(red)