Homberg. Die Homberger Sozialdemokraten erörterten jüngst mit dem Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Schwalm Eder, Dr. Edgar Franke, die Ursachen für die deprimierenden Ergebnisse der Europawahl sowie den Rücktritt der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles.
Ämter nicht optimal ausgefüllt
Darüber hinaus ging es auch um die Frage, was zu tun sei, damit die SPD wieder gewählt wird und welche Zukunft die traditionelle Arbeiter- und Volkspartei habe.
Vorsitzender Dr. Martin Herbold hinterfragte die Personalauswahl an der Spitze der Partei und die inhaltliche Profilierung. Edgar Franke skizzierte Andrea Nahles als engagierte Sozialpolitikerin. Er erinnerte an ihre Verdienste als ehemalige Sozialministerin in der Großen Koalition (GroKo). Die Wahrnehmung der beiden Ämter als Partei- und Fraktionsvorsitzende habe sie offensichtlich nicht optimal ausfüllen können, so Franke. Außerdem habe es einige unglückliche öffentliche Auftritte Nahles’ gegeben, so zuletzt vor der Bremen-Wahl.
Allerdings hat Andrea Nahles laut Dr. Franke viele außer- und innerparteiliche Kommentare nicht verdient. „Manches ging unter die Gürtellinie.“
Das Gute wird nicht honoriert
Die Arbeit der SPD in der GroKo verglich Franke mit einem »Maschinenraum«, in dem die SPD die Produkte schafft, die CDU aber davon profitiert. „Wir entwickeln die guten Programme für die Menschen, in der Öffentlichkeit wird das aber nicht wahrgenommen – oder als Selbstverständlichkeit der GroKo registriert.“
Als Beispiele nannte Dr. Franke
• die Wiederherstellung der paritätischen Kostenteilung in der gesetzlichen Krankenversicherung,
• die Förderoffensive des Bundes für Kitas und Schulen,
• die Verbesserungen bei der Integration von Langzeitarbeitslosen und im Pflegebereich.
Die Einführung der Grundrente und die Aufstockung des Mindestlohns seien weitere Initiativen der SPD.
Für junge Leute attraktiver werden
Dr. Franke vertritt die Ansicht, dass die Partei selbstkritisch hinterfragen müsse, ob sie in der Öffentlichkeitsarbeit ihre Möglichkeiten ausschöpft, und ob sie sich in sozialen Netzwerken attraktiv genug darstellt, um auch viele junge Menschen zu erreichen.
Arbeiterpartei im Wandel
Anschließend wurde auch das Parteiprofil diskutiert. In der Mitgliederstruktur, ihrer programmatischen Ausrichtung und der personellen Besetzung ist die SPD als traditionelle Arbeiterpartei nicht mehr erkennbar, bilanziert Dr. Franke weiter. Für viele Mitglieder und Anhänger sei es wichtig, dass die SPD vor allem als Partei der abhängig Beschäftigen erkennbar ist und sich den Interessen und Problemen der Mehrheit der Bevölkerung zuwendet.
Deshalb müssten sich die Abgeordneten in Betrieben, sozialen Einrichtungen, Vereinen und weiteren gesellschaftlichen Diensten informieren und mit den dort arbeitenden Menschen sprechen. Die Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften solle intensiver gestaltet werden.
Programmatische und personelle Erneuerung
Die Erfolge der »Fridays-For-Future«-Bewegung und der Aufwind für die Grünen hätten auch in der SPD zu einem Umdenken und einer stärkeren Orientierung auf Zukunftsfragen geführt. Es gehe um eine „sozial-ökologische Erneuerung“.
„Wie kann der Wohlstand erhalten und der nachhaltige Umbau der Wirtschaft ermöglicht werden? Wie erreichen wir die Klimaschutzziele? Wie schaffen wir die umfassende Digitalisierung der Gesellschaft? Wie sichern wir den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die soziale Gerechtigkeit?“ wirft der Gudensberger Bundestagsabgeordnete eine Reihe von Fragen auf.
Dr. Franke fordert: „Für diese vielschichtige sozial-ökologische Erneuerung brauchen wir eine starke sozialdemokratische Partei.“
Führungstrio macht guten Job
Das gegenwärtige Führungspersonal habe sich in Partei und Fraktion positiv ausgewirkt. „Manu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel machen an der Parteispitze einen guten Job“, glaubt Dr. Franke. Das gelte auch für Rolf Mützenich, der nun vorübergehend die Bundestagsfraktion leitet.
Bis zur Wahl der neuen Partei- und Fraktionsführung sollten vor allem die wichtigsten Zukunftsthemen in den Blickpunkt gerückt und diskutiert werden. Aufgrund der Aufgabenfülle hält Dr. Franke weiterhin eine Trennung von Partei- und Fraktionsführung für sinnvoll.
Neues Mitglied aufgenommen
Im Rahmen der Versammlung wurde Jörg Bässe aus Caßdorf von Edgar Franke und Martin Herbold als neues Mitglied im SPD-Ortsverein Homberg aufgenommen. Bässe ist arbeitet im Mercedes Achsenwerk in Kassel, ist dort Mitglied im Betriebsrat und darüber hinaus Gewerkschafter. Für ihn, sagt er unter dem Beifall der Genossen, sei es konsequent, nun auch in der SPD mitzuarbeiten.
(red)