Wiesbaden. Die hessischen Kommunen erhalten vom Land knapp eine Milliarde Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich. Der Großteil davon wird als Vorauszahlung gegeben.
Deutlich früher als geplant
„Wegen der Corona-Krise brechen Einnahmen weg. Da geht es den Kommunen nicht anders als vielen Menschen in Hessen. Liquidität zu ermöglichen ist daher wichtig. Wir überweisen unseren Landkreisen, Städten und Gemeinden deshalb knapp eine Milliarde Euro aus dem Kommunalen Finanzausgleich, den Großteil als Vorauszahlung. Unsere Kommunen erhalten dieses Jahr die Zahlungen für Juni und Juli bereits zusammen mit der Mai-Zahlung. Dadurch kommen rund 650 Millionen Euro deutlich früher als geplant an. Als Partner an der Seite unserer Kommunen stärken wir diese finanziell für die aktuellen Herausforderungen in der Corona-Krise“, erklärte Hessens Finanzminister Michael Boddenberg heute in Wiesbaden.
Folgen der Krise eindämmen
Er betonte, dass das Land die Kommunen unterstütze, damit sie trotz möglicherweise einbrechender Gewerbesteuereinnahmen die Daseinsvorsorge für ihre Bürgerinnen und Bürger in gewohntem Maße aufrechterhalten können. Die Landesregierung arbeite daran, die negativen wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise möglichst einzudämmen und die finanzielle Handlungsfähigkeit der hessischen Kommunen zu stärken.
(red)