Region. Zum 1. Januar 2021 traten neue Gesetzte in Kraft, mit der die hart arbeitende Mittelschicht sowie Familien und künftige Bezieher*innen kleiner Renten entlastet bzw. gestärkt werden.
Wohlstand für Viele
Die Neuerungen hat der SPD-Bezirk Hessen-Nord in den vergangenen Jahren immer wieder gefordert. Nun wurden sie innerhalb der Großen Koalition umgesetzt. Das erklärte der Bezirksvorsitzende und Kasseler Bundestagsabgeordnete Timon Gremmels.
Ganz nach dem sozialdemokratischen Grundsatz „Wohlstand für viele, nicht nur Reichtum für wenige – das stärkt auch den Zusammenhalt in unserem Land“ wird für 90 Prozent der Steuerzahler*innen der Solidaritätszuschlag abgeschafft. Die reichsten zehn Prozent zahlen ihn aber weiter – in voller Höhe sogar nur die 3,5 Prozent der Superreichen. „Sie sollen weiter ihren Beitrag leisten, damit wir in die Zukunft aller investieren können“, betont Gremmels.
Lebensleistung verdient Respekt
Zudem kommt endlich die Grundrente. Lange haben Sozialdemokraten und Sozialverbände für diesen sozialpolitischen Meilenstein gekämpft.
Rund 1,3 Millionen Menschen, die viele Jahre gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, aber im Arbeitsleben zu niedrige Löhne hatten, haben ab Januar 2021 den Anspruch auf die Grundrente. Lebensleistung verdient Respekt!
„Vor allem Frauen werden von ihr profitieren“, betont Gremmels. „Darüber hinaus war der SPD wichtig, dass niemand einen Antrag stellen muss. Denn die Grundrente ist kein Almosen, sondern Anerkennung für lebenslange Arbeit. Die Berechtigung werde automatisch von der Rentenversicherung geprüft“, so der SPD-Politiker. Gremmels wies darauf hin, dass die organisatorische Umsetzung etwas Zeit benötigen werde. Die Auszahlung startet daher erst ab Juli 2021 schrittweise, aber rückwirkend.
Mehr Geld für Familien
Das Wohlergehen von Familien und Kindern steht besonders im Fokus sozialdemokratischer Politik. Die Corona-Krise hat uns darin zusätzlich bestärkt. Umso mehr freuen wir uns mit der Erhöhung des Kindergeldes, den nächsten Schritt in diese Richtung zu machen. Zum 1. Januar 2021 stieg das Kindergeld monatlich um 15 Euro und beträgt damit für das erste und zweite Kind jeweils 219 Euro, für das dritte Kind 225 Euro und für das vierte und jedes weitere Kind jeweils 250 Euro. Außerdem werden die steuerlichen Kinderfreibeträge erhöht und auch der Einkommensteuertarif angepasst.
„Das mögen alles kleine Maßnahmen sein – aber sie alle haben das Ziel, dass Familien am Ende mehr Geld in der Tasche haben“, freut sich Gremmels.
(red)