Homberg. Die Freien Demokraten in der Kreisstadt haben in einer Mitgliederversammlung ihre Liste für die Kommunalwahl 2021 aufgestellt. Stadtverordnete Marion Ripke wurde zur Spitzenkandidatin gewählt.
Breit gefächert aufgestellt
Auf Platz 2 folgt Karl Hassenpflug und Philipp Brämer tritt auf Platz 3 für die FDP an. Elke Ziepprecht wurde auf Platz 4 gewählt. Thomas Pippert sicherte sich Platz 5 der Liste. Danach folgen Alwin Altrichter, Volker Koch, Rosemarie Strate, Rebekka Ziepprecht, Isolde Altrichter, Bernd Rosan, Brigitte Rosan und Thorsten Mattern. Insgesamt stehen 13 Männer und Frauen auf der Liste der FDP.
„Wir freuen uns, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern eine breit gefächerte und starke Liste vorlegen können, nicht nur mit einer großen Anzahl an Kandidatinnen und Kandidaten, sondern auch aus vielen Ortsteilen, allen Altersklassen und mit unterschiedlichen beruflichen Hintergründen. Ob Angestellter, Arbeiter oder Selbständiger, Studentin oder dem Rentner, alle wollen sich engagieren. Neben erfahrenen Kommunalpolitikern präsentieren wir auch neue Gesichter und engagierte Mitglieder und parteilose Kandidaten“, erklärte Marion Ripke.
Wahlkampf ohne Nebensächlichkeiten
Die Ziele der FDP für den Kommunalwahlkampf und die Zeit danach: „Wir wollen Schulen digitaler machen. Wir denken, dass kommunale Kassen auch kluge Rechner brauchen. Dass die Wirtschaft verlässliche Partner braucht. Wir wollen einen besseren Nahverkehr in den Städten und Gemeinden, weniger Schlag- und Funklöcher und eine bessere ärztliche Versorgung.“ Man werde deswegen einen Wahlkampf führen, der sich nicht mit Nebensächlichkeiten beschäftigt, sondern betont, dass die Freien Demokraten an den wichtigen Stellschrauben drehen wollen und bereit sind Verantwortung zu übernehmen, erklärte die FDP-Fraktion Homberg.
Bisherige Anträge
Deshalb haben die Liberalen nach eigenen Angaben bisher die folgenden Anträge gestellt:
- Viele Bordsteine, auch die abgesenkten an Einmündungen und Kreuzungen in Homberg, stellen für Rollstuhlfahrer und Rollator Benutzer ein Problem dar. Sie sollten maximal 3 cm hoch sein, um sie leicht überwinden zu können. Durch den Status Quo wird Menschen, die ohnehin bereits in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, die Möglichkeit weiter erschwert, sich ohne fremde Hilfe fortzubewegen. Antrag: „Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Homberg beauftragt den Magistrat, zeitnah die Barrierefreiheit bei Bordsteinen an Einmündungen und Kreuzungen für Rollstuhlfahrer und Rollator Benutzer in Homberg in Verbindung mit der Behindertenbeauftragten, dem Seniorenbeauftragten und dem Bauhof überprüfen zu lassen, Abhilfe zu schaffen und die Bordsteine entsprechend abzusenken
- Die Stadt Homberg (Efze) setzt ab dem Jahr 2020 die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Gastronomie und Handel im Außenbereich aus. Dies, um während der Corona-Krise zu helfen.
- Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Homberg beauftragt den Magistrat im Rahmen des vierteljährlichen Berichtes über den Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 28 GemHVO ab sofort die Stadtverordnetenversammlung über die sich verändernden Einnahmen aufgrund der Corona-Krise zu unterrichten um Entscheidungen über Investitionen auch unter diesem Gesichtspunkt zu überdenken. Dies um Steuer- und Gebührenerhöhungen vorzubeugen.
- Der Magistrat der Stadt Homberg (Efze) soll ein stärkeres Augenmerk auf die Sauberkeit des öffentlichen Raumes richten. Alle Bediensteten der Stadt, insbesondere die Außendienstmitarbeiter der Ordnungsverwaltung sollen angewiesen werden, dauerhaft alle wahrgenommenen Mängel zu melden, damit der Bauhof tätig werden kann. Auch die die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und alle Ehrenamtlichen sollen gebeten werden ebenfalls bzgl. der Sauberkeit mitzuwirken. Liegt die Verunreinigung in der Verantwortung eines Bürgers, so ist dieser umgehend zur Beseitigung des Missstandes aufzufordern.
(red)