„Ich bin stocksauer, mir stinkt es!“
Schwalm-Eder. Die Kritik der CDU an der Müllentsorgung weist Herbert Vaupel in Teilen zurück. Als stellvertretender Vorsitzender im Abfallzweckverband ist er dennoch wegen der Müllabfuhr verärgert.
Umgehende Vertragserfüllung erwartet
„Ich bin stocksauer, mir stinkt es im wahrsten Sinne des Wortes. Die aktuelle Situation der Müllentsorgung im Kreis ist eine Zumutung für die Bürgerinnen und Bürger“, wettert Vaupel, der auch Bürgermeister von Malsfeld ist. „Zu Recht häufen sich die Beschwerden über nicht abgeholten Müll. Die Bürgerinnen und Bürger zahlen mit der Abfallgebühr für eine zuverlässige und regelmäßige Dienstleistung. Diese haben wir mit dem dringend erforderlichen neuen Entsorgungsvertrag beauftragt und ich erwarte eine umgehende, vollständige Vertragserfüllung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern.“
Zweckverband soll Kosten senken
Grundsätzlich seien die Städte und Gemeinden nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz für die Einsammlung und den Transport des Abfalls zuständig. Um diese Aufgabe erfüllen zu können und die Kosten für die Bürgerschaft möglichst gering zu halten, haben sie sich laut Vaupel im Abfallzweckverband, mit Unterstützung des Schwalm-EderKreises, zusammengeschlossen. Der Verbandsvorstand besteht aus allen 27 Bürgermeistern und dem Landrat als gewählten Vorsitzenden.
Gebühren gehen nicht an den Landkreis
Die Städte und Gemeinden leiten die eingezogenen Abfallgebühren an den Zweckverband weiter und nicht an den Schwalm-Eder-Kreis, wie in der Pressemeldung der CDU-Kreistagsfraktion fälschlich behauptet (die SEK-News berichteten).
Ersatzabholungen waren nicht realisierbar
Herbert Vaupel erläutert weiter: Da den Mitgliedern des Abfallzweckverbandes die unzureichende Situation im Kreisgebiet bekannt ist, wurde eine entsprechende Nachbesserung der Fehlleistungen in einem Interventionsgespräch mit Vertretern der Rohstoffmanagement GmbH (RMG) als zuständigen Dienstleister durch den Zweckverband Abfallwirtschaft am 15. Juli 2021 eingefordert und eine Ersatzvornahme des Abtransports durch einen anderen Dienstleister für Montag, 19. Juli 2021, angedroht. Aufgrund der Kurzfristigkeit konnten aber weder andere Firmen noch die Abfallentsorger der Nachbarlandkreise Kassel oder Marburg-Biedenkopf Ersatzabholungen im Kreisgebiet durchführen.
Vorstandstagung im August
Es wurde jedoch eine Firma mit der Ersatzvornahme beauftragt, die diese Leistung jedoch erst in drei Wochen erbringen kann. „Wir hoffen jedoch, dass RMG die Situation bis dahin im Griff hat. Um eventuell weitere notwendige Maßnahmen einzuleiten, wird der geschäftsführende Vorstand – trotz Urlaubszeit – am 16. August zu einer Sondersitzung zusammenkommen,“ erklärt Vaupel.
Thema nicht für Wahlkampf nutzen
Und er holt weiter aus: „Es ist allerdings naiv anzunehmen, dass allein durch eine Vertragskündigung mit dem aktuellen Dienstleister eine Verbesserung der Situation für die Bürgerinnen und Bürger im Schwalm-Eder-Kreis herbeigeführt werden kann, wie die CDU und ihre Bundestagskandidatin dies fordern. Wir müssen uns an Recht und Gesetz halten. Das sollte eine Juristin wissen. Wegen der Zuständigkeiten wäre der CDU Kreistagsfraktion zu raten, sich einmal mit den Rechtsgrundlagen auseinanderzusetzen, beziehungsweise sich bei den, der CDU angehörenden Bürgermeistern, zu erkundigen. Ich appelliere, mit der unbefriedigenden Situation keinen Wahlkampf zu machen, da alle Beteiligten bemüht sind, das Problem schnellstmöglich zu lösen.“
(red)
