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Jusos: „Solidarisch aus der Krise“

Michael Roth (SPD), Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt. Foto: Susie Knoll
Michael Roth (SPD), Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt. Foto: Susie Knoll

Eschwege. Die Juso-Bezirkskonferenz Hessen-Nord tagt am Samstag, 04.09.2021, in der Stadthalle in der Wiesenstraße 9. Hauptredner ist SPD Vorstandsmitglied und Staatsminister Michael H. Roth.

Mit der SPD für soziale Gerechtigkeit

Die 70 Delegierten der nordhessischen Jusos werden von 10:30 Uhr bis 15:00 Uhr Anträge beraten, Reden hören,
Nominierungen und Ehrungen vornehmen und Delegierte zum Juso-Bundeskongress wählen.

Im Mittelpunkt der Juso-Bezirkskonferenz steht das politische Referat des Staatsministers im Auswärtigen Amt, Michael H. Roth, MdB, aus Heringen. Er spricht zum Thema: „Mit der SPD für soziale Gerechtigkeit in Deutschland“.

Vertrauenswürdiger Partner

In der Antragsdebatte der Konferenz wird es um die aktuelle Situation in Afghanistan und die allgemeine Behandlung von Ortskräften bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr gehen. Die Jusos fordern, bei Auslandseinsätzen von Anfang an die Nachsorge für Ortskräfte als Teil der jeweiligen Exitstrategien einzuplanen.

„Wer vor Ort als Einheimischer in Diensten der Bundeswehr sein Leben für die deutsche Armee riskiert, um den muss sich Deutschland auch kümmern, wenn es aus dem jeweiligen Land abzieht. Das sind wir den Menschen als vertrauenswürdiger Partner einfach schuldig“, erklärt dazu der Juso-Bezirksvorsitzende René Petzold.

Keine Steuervorteile für Demokratiefeinde

Daneben wird in Anträgen u.a. gefordert, das Wahlalter bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre herabzusenken und Feinden der Demokratie, wie z.B. rechtsextremen Vereinen und Burschenschaften,
keine Steuervorteile zu gewähren, indem man die Abgabenordnung dahingehend ändert, dass ihnen die Gemeinnützigkeit verwehrt wird.

Jungsozialistin ehrenhalber

Tabea Heipel-Krug, der ehemaligen Stellvertretenden Juso-Landesvorsitzenden und ehemaligen Juso-Unterbezirksvorsitzenden von Hersfeld-Rotenburg, wird auf der Juso-Bezirkskonferenz die Ehrung „Juso honoris causa“ verliehen. Diese besondere Ehre verleiht der Juso-Bezirk Hessen-Nord seit dem Jahr 2014 Personen, die sich besonders um die Zusammenarbeit mit den Jusos verdient gemacht haben.

(red)