Über 1,6 Mio. Euro für Kommunen
Schwalm-Eder. Das Landesprogramm „Zukunft Innenstadt“ aus Mitteln des Neuen Hessenplans kam offensichtlich exakt zur richtigen Zeit, meint die CDU. In einer Pressemitteilung beleuchten die Christdemokraten die Hintergründe.
Gelder für Zukunft Innenstadt verdoppelt
„Die Hessische Landesregierung hat so viele Bewerbungen aus hessischen Städten und Gemeinden für das Programm ‚Zukunft Innenstadt‘ erhalten, dass beschlossen wurde, die Mittel mehr als zu verdoppeln. Es stehen nun insgesamt 27 Mio. Euro statt ursprünglich der geplanten 12 Mio. Euro zur Verfügung“, sagt Staatssekretär für Europa und Kreisvorsitzender der CDU Schwalm-Eder, Mark Weinmeister (Guxhagen).
Belebung der Innenstädte
„In jeden der 21 Landkreise und in alle fünf kreisfreien Städte fließen damit Fördermittel für lebendige Zentren. Insgesamt können wir jetzt 110 Innenstädte und Ortszentren in ganz Hessen aus dem Programm fördern und die Kommunen bei der Umsetzung ihrer Ideen zur Belebung der Innenstädte unterstützen.“ Für besonders innovative und nachhaltige Maßnahmen zur Belebung der Stadtzentren und Ortskerne konnten hessische Kommunen bis zu 250.000 Euro für ein Innenstadtbudget beantragen.
Projekte in 110 Kommunen
Darüber hinaus wurde ein Kommunalpreis für besonders förderungswürdige und beispielhafte Konzepte ausgeschrieben. Die Resonanz auf den Aufruf war überwältigend: Bis Ende Juni erreichten Wiesbaden 176 Interessenbekundungen für das Innenstadtbudget, von denen sich 73 Kommunen auch für den Kommunalpreis bewarben. Ausgewählt wurden die Projekte in insgesamt 110 Städten und Gemeinden und die drei Kommunalpreise gemeinsam mit den Vertreterinnen und Vertretern aus dem „Bündnis Innenstadt“. Diesem gehören unter anderem die kommunalen Spitzenverbände, der Handelsverband Hessen, der Hessische Industrie- und Handelskammertag sowie die hessischen Handwerkskammern, die Architekten und Stadtplanerkammer Hessen und der Hotel- und Gastronomieverband DEHOGA an.
Alternative Antragsmöglichkeiten
Die 1,6 Millionen Euro, die in den Schwalm-Eder-Kreis fließen verteilen sich auf Borken, Malsfeld, Melsungen, Oberaula, Schwalmstadt und Wabern mit jeweils 250.000 Euro und die Kreisstadt Homberg mit 110.000 Euro. „Wir freuen uns über die Gelder aus Wiesbaden, die hier vor Ort gut und klug eingesetzt werden können, um die Attraktivität unserer Kommunen weiter zu steigern“, so der Kreistagsfraktionsvorsitzende der CDU Kreistagsfraktion, Reinhard Otto (Schwalmstadt).
Kommunen, die keine Berücksichtigung finden konnten, haben aber die Möglichkeit auch auf Bundesebene einen Antrag für ein ähnliches Programm zu stellen. „Das Bundesförderprogramm ‚Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren‘ ist ähnlich aufgelegt und könnte den Kommunen als gute Alternative dienen“, so der Bundestagsabgeordnete Bernd Siebert MdB (Gudensberg) abschließend.
(red)
