Region. Die FREIE WÄHLER sind die Partei der Inhalte. Dies ergibt sich aus Daten von Infratest dimap, wonach bei der Bundestagswahl für 73 Prozent der Wählerinnen und Wähler das Parteiprogramm wahlentscheidend war.
Der Arbeitende darf nicht der Dumme sein
Darauf macht aktuell der Landesvorsitzende der FREIE WÄHLER, Engin Eroglu, aufmerksam. Ein gutes Wahlprogramm mit klaren Forderungen und Inhalten hätte sich die FREIE WÄHLER gegeben. Unter dem Schlagwort „Ehrlichkeit und Fleiß“ forderte die Partei, dass der Arbeitende nicht der Dumme sein dürfe und eine leistungs- und eigentumsfreundliche Steuerpolitik Fleiß und gute Arbeit belohnen sowie Eigentum stärken müsse. Unter dem Punkt „Gemeinschaft und Respekt“ treten die FREIE WÄHLER für eine starke Solidargemeinschaft ein, die Parallelgesellschaften vorbeugt. So sei die Generationengerechtigkeit mit auskömmlichen Renten und guter Pflege von großer Bedeutung, ebenso ein funktionierendes Gesundheitssystem, das nicht an seine Grenzen stoße.
Fracking verbieten, Wasserstoff fördern
Mit dem Punkt „Anstand und Ordnung“ betonen die freien Wähler, dass eine Gesellschaft, eine Volkswirtschaft und ein politisches System nicht ohne Werte und Ordnung funktionieren könne. So werde eine wirksame Finanzmarktregulierung gefordert sowie auch eine Unverträglichkeitsregelung für den direkten Wechsel von politischen Amtsträger*innen in die Wirtschaft. Unter „Umweltschutz & Nachhaltigkeit“ fordert die Partei für den Klimaschutz den massiven Ausbau der erneuerbaren Energien. Hier hebt sich die FREIE WÄHLER mit der Forderung nach Wasserstoff als zukünftigem Energieträger von anderen Parteien ab, außerdem fordert sie ein Verbot von Fracking.
Entscheidung für Kinder und Familie
Mit dem Punkt „Familie und Partnerschaft“ will die Partei mit der Forderung nach kostenloser Kundenbetreuung jungen Menschen ermöglichen, sich bewusst für Kinder, Familie, Lebensgemeinschaft und Ehe zu entscheiden. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf solle gefördert werden. Explizit wird betont, dass als Familie jede Einheit von zwei (hetero- oder homosexuellen) Partner*innen oder von Alleinerziehenden mit Kindern verstanden werde. Mit „Demokratie und Bürgertum“ fordern die FREIE WÄHLER Bürgerräte, Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene, da all dies die repräsentative Demokratie belebe ohne sie dabei zu ersetzen.
Fünf Prozent sind keine Hürde
Gute, politische Inhalte erklären auch den Wahlerfolg aus dem März bei der Kommunalwahl mit 4,7 Prozent Stimmanteil in Hessen, auch wenn es leider nicht gelungen ist, in allen Landkreisen als FREIE WÄHLER anzutreten. „Wären wir zur Kommunalwahl in allen Landkreisen als Partei FREIE WÄHLER angetreten, wären wir in Hessen klar über die wichtigen 5 Prozent gekommen“, erklärt Engin Eroglu, Europaabgeordneter und Landesvorsitzender der FREIE WÄHLER Hessen.
Die kontinuierliche Steigerung der Mitgliederzahlen zeige, dass die Lücke in der politischen Mitte in Deutschland noch offen sei und die FREIE WÄHLER hier mit ihrem Programm für eine Politik, die alle Menschen mitnimmt, genau den Nerv der Zeit treffe.
Nächstes Mal im Landtag
„Wir halten die FREIE WÄHLER Hessen auf Kurs. Nun gilt es auch in Hessen den nächsten Schritt zu machen und in den Landtag einzuziehen um die Wähler auch dort zu vertreten. Die 3 Prozent aus der letzten Landtagswahl oder die 4,7 Prozent aus der diesjährigen Kommunalwahl zeigen, dass die politische Sichtweise der FREIE WÄHLER eine gute Ergänzung ist!“, so Eroglu abschließend.
(red)