Wiesbaden. Mit dem „Darlehen zur Finanzierung des Eigenanteils im Zusammenhang mit dem geförderten Gigabitausbau in Hessen“ hat die Hessische Landesregierung den Unterstützungsleistungen zum Breitbandbandausbau einen weiteren Baustein hinzugefügt.
Antragstellung bei der WIBank
Antragsberechtigt sind privatrechtliche Gesellschaften oder Gesellschaften in anderer Rechtsform, die sich zu 100 Prozent in öffentlicher Eigentümerschaft befinden und welche die Verbesserung der Breitbandversorgung in unterversorgten Gebieten befördern. Die Darlehenssumme beträgt im Einzelfall mindestens drei Millionen Euro, der Gesamtbetrag des Darlehensprogramms ist zunächst auf rund 60 Millionen Euro gedeckelt. Die Antragstellung ist ab sofort bis zum 31.12.2025 bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen möglich.
Graue Flecken beseitigen
Mit dem Gigabitausbau im Graue-Flecken-Förderprogramm des Bundes erreicht der Breitbandausbau im Vergleich zur bisherigen Weiße-Flecken-Förderung eine komplett neue Größenordnung in finanzieller Hinsicht. Bund und Land fördern weiterhin massiv und bis zu 90 Prozent. Das Land Hessen bietet jetzt darüber hinaus auch Unterstützung beim Eigenanteil im Fall von Betreibermodellen. Hessens Finanzminister Michael Boddenberg versichert: „Das Land sichert diese Darlehen der Kommunen zu 100 Prozent mit einer Globalbürgschaft ab.“
Anreiz für Kommunen
„Wir wollen den Kommunen mit der Möglichkeit eines Darlehens zur Finanzierung des Eigenanteils von 10 Prozent der Gesamtfördersumme für den Breitbandausbau ein weiteres attraktives Hilfsinstrument zum Ausbau der digitalen Infrastruktur anbieten“, sagt Hessens Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus. „Mit rund 270 Millionen Euro in dieser Legislaturperiode investieren wir so viel Geld wie noch nie zuvor in den Ausbau der digitalen Infrastruktur.“
Laut Ministerin gehört Hessen gemäß einer Erhebung des Bundes beim Breitbandausbau inzwischen zu den bestversorgten Flächenländern. Aktuell verfügten 96,6 Prozent aller Haushalte in Hessen über Breitbandanschlüsse mit mindestens 50 Mbit/s, über 3/4 der Haushalte über 200 Mbit/s, über 2/3 der Haushalte über 400 Mbit/s und über 50 Prozent über 1.000 Mbit/s. „Ziel unserer Hessischen Gigabitstrategie ist, dass alle Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen die digitalen Technologien nutzen und ihre Potenziale erschließen können.“
Zahlen, Daten, Fakten
Für den Ausbau digitaler Infrastruktur ist zunächst die private Telekommunikationswirtschaft zuständig. Nur wenn der Ausbau in einem definierten Gebiet nicht wirtschaftlich darstellbar ist, darf der Staat mit öffentlichen Mitteln unterstützen. Die Hessische Landesregierung arbeitet mit Hochdruck am selbst gesteckten Ziel, eine flächendeckende Glasfaserinfrastruktur (FTTB/H) in Hessen bis 2030 bereitzustellen. Hierfür stellt sie, neben der Vereinfachung des Bau- und Planungsrechts, auch Informations- und Beratungsleistungen durch z. B. das Breitbandbüro Hessen bereit. Mit rund 270 Millionen Euro investiert die Landesregierung in dieser Legislaturperiode so viel Geld wie noch nie zuvor in den Ausbau der digitalen Infrastruktur.
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(red)