Klare Kante gegen Hass und Hetze!
Niedenstein. Das BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ruft zur Teilnahme an der Niedensteiner Kundgebung und Demonstration auf, um solidarisch gegen die Pandemie zu handeln. Das teilt der bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Jörg Warlich mit.
Widerspruch gegen Verschwörungsideologien
„Wir GRÜNE stehen zur Demonstrationsfreiheit, unabhängig davon, wer demonstriert. Wir stehen selbstverständlich zur Meinungsfreiheit. Das heißt aber nicht, dass es keinen Widerspruch gibt, wenn Hass und Hetze oder Verschwörungsideologien verbreitet werden“, macht Warlich deutlich.
Bis hierher und nicht weiter
Auch und gerade in der Krise gelte: „Meinungsfreiheit und das Recht zu demonstrieren gehören zu den grundgesetzlich geschützten Pfeilern unserer Demokratie. Wer seine Meinung äußert, demonstriert und dann so tut als würden wir in einer Diktatur leben, hat aber nichts verstanden und verhöhnt die Opfer von Diktatur und Willkür. Wer die sogenannten Spaziergänge nutzt, um antisemitische Hetze zu betreiben, den Holocaust zu leugnen, zu relativieren, unsere Demokratie verächtlich zu machen oder gar versucht, unsere Demokratie zu unterminieren, dem zeigen wir klar Kante. Bis hierher und nicht weiter.“
Die Mehrheit darf nicht still sein
Jörg Warlich bekräftigt: „Jeder Einzelnen und jedem Einzelnen, der da mitläuft sei gesagt, dass hier auch Feinde unserer Demokratie, Nazis und Rechte dabei sind. Die Mehrheit unserer Gesellschaft verhält sich weiter besonnen, solidarisch und friedlich – auch das sollten wir in der Debatte nicht vergessen.“
In vielen Kommunen gebe es Resolutionen, die sich mit dem Thema befassen, und die sich wie die Niedensteiner Grünen gegen rechte Umtriebe auf diesen Demonstrationen stellen. Auch sei es gut, dass die Bundesländer nun Holocaust relativierende Symbole, wie den gelben Stern mit der Schrift „ungeimpft“ als Volksverhetzung einstufen wollen. „Die Mehrheit darf nicht still sein, wenn Rechtsextreme ihre antidemokratischen Parolen verbreiten“, fordert Warlich.
Termin und Ort der Kundgebung
Die Demonstration und Kundgebung findet kommenden Montag, 14.2.2022, statt. Die Veranstaltung beginnt um 17.30 Uhr auf dem Gelände des »Haus des Gastes« (Hallenbad Niedenstein), Am Schwimmbad 2. Es gelten die Corona-Regeln: Abstand halten und FFP2-Maske tragen.
(red)
