Wiesbaden. Im Schulterschluss soll die digitale Infrastruktur in Hessen weiter ausgebaut werden. Dafür unterzeichneten die Hessische Landesregierung und Kommunale Spitzenverbände ein Eckpunktepapier.
Angebote besser zuschneiden
Hessens Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus sagt: „Kommunen und Land arbeiten bereits sehr lange und erfolgreich zusammen, aber wir müssen unsere Kräfte weiter bündeln, Angebote noch besser zuschneiden und insgesamt mehr Fahrt aufnehmen, damit wir einen flächendeckenden Glasfaserausbau in Hessen erreichen.“
Das Land hat bei der Breitbandversorgung mit 50 Mbit/s eines der Ziele der Gigabitstrategie mit einer Versorgungsrate von 96,6 Prozent nahezu erreicht. Um flächendeckend Glasfaseranschlüsse und insgesamt den Ausbau der Infrastruktur weiter voranzutreiben, haben dazu nun Digitalministerin Sinemus und die Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände – der Präsident des Hessischen Landkreistages, Wolfgang Schuster; der Präsident des Hessischen Städte- und Gemeindebundes, Matthias Baaß; sowie der Präsident des Hessischen Städtetages, Dr. Heiko Wingenfeld – ein Eckepunktepapier in der Hessischen Staatskanzlei unterzeichnet.
Damit wurde festgeschrieben, dass die Landesregierung die Kommunen weiterhin beim Ausbau mit den unterschiedlichen regionalen Versorgungssituationen zuverlässig unterstützt. Dazu zählen beispielsweise Förderungen im Festnetz- und Mobilfunk, um den Ausbau in Regionen zu forcieren, in denen bisher kein flächendeckender und marktgetriebener Ausbau besteht.
Komplexestes Projekt auf Jahre
„Kommunen und Land arbeiten bereits sehr lange und erfolgreich zusammen, aber wir müssen unsere Kräfte weiter bündeln, Angebote noch besser zuschneiden und insgesamt noch mehr Fahrt aufnehmen, damit wir unsere Ziele erreichen, bis 2025 Hessen gigabitfähig und bis 2030 flächendeckend Glasfaseranschlüsse zu erhalten. Der Gigabitausbau wird eines der komplexesten Infrastrukturprojekte der nächsten Jahre und wird mit den dafür notwendigen Glasfaseranschlüssen in nahezu jedem Gebäude in den Kommunen stattfinden. Voraussetzung für eine effiziente Anbindung bis in die Häuser ist eine fachgerechte Netzausbauplanung, die alle notwendigen Informationen gebündelt darstellt. Mit GigaMaP haben wir in Hessen ein Geoinformationssystem geschaffen, in dem wir digital und zentral alle Informations-, Planungs-, Umsetzungs- und Monitoringwerkzeuge vereint haben. Nur so können wir auch Synergien zu Mitnutzung und Mitverlegung schaffen“, hob Sinemus hervor.
Höchste Priorität für marktgetriebenen Ausbau
Noch nicht digitalisierte Infrastrukturdaten können durch Bundes- und Landesförderungen in Netzpläne integriert werden. Im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) haben Hessen und Rheinland-Pfalz gemeinsam ein Projekt zur Digitalisierung des Antrags- und Genehmigungsverfahrens im Breitbandausbau gestartet. Es soll den Behördenweg beschleunigen.
Zudem habe sich Hessen beim Grauen-Flecken-Programm des Bundes erfolgreich dafür eingesetzt, dass Schulen, Krankenhäuser sowie Gewerbegebiete auch in Zukunft förderfähig und somit nicht zwingend an die Anbindung von unterversorgten Haushalten gekoppelt sind. Dabei habe der marktgetriebene Ausbau weiterhin höchste Priorität.
Mammutaufgabe für die Kommunen
Ähnliches gilt für den Mobilfunkausbau und die Nutzung der „Weiße Flecken-Karte“ des Landes. Auf dieser werden Daten der Mobilfunkanbieter in Hessen in geballter Form dargestellt. So sollen zügig Hinweise zu möglichen Unterversorgungen abgerufen werden können. Die Karte enthält ferner eine Übersicht zu Mobilfunksendeanlagen und Feldstärkemessungen.
„Wir unterstützen die Kommunen umfangreich, um diese Mammutaufgabe zu bewerkstelligen. Ich ermutige alle Verantwortlichen, unsere vielfältig eingerichteten Beratungs-, Unterstützungs- oder Schulungsangebote in Anspruch zu nehmen, damit wir gemeinsam Hessen in Stadt und Land zukunftssicher aufstellen“, schloss Sinemus.
Auf Bundesebene „Luft nach oben“
Wolfgang Schuster, Präsident des Hessischen Landkreistages: „Das Eckpunktepapier belegt die Bereitschaft der Landkreise, den Breitband- und Mobilfunkausbau in der Fläche weiter voranzubringen. Dafür braucht es Verlässlichkeit bei der Finanzierung und schnellere Förderzusagen. Die Zusammenarbeit aller Ebenen in Hessen ist beispielhaft, auf Bundesebene ist aber noch einige ,Luft nach oben‘.“
Herausforderung vor Ort
„Weil schnelles Internet entscheidend für einen wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort und Teilhabe ist, gehören flächendeckende Glasfasernetze zur notwendigen kommunalen Infrastruktur.“ Bürgermeister Matthias Baaß, Präsident des Hessischen Städte- und Gemeindebundes, betont, „dass graue und weiße Flächen auf der hessischen Karte eine Herausforderung vor Ort, aber auch für ganz Hessen sind. Deshalb begrüßen wir, dass das Land hier langfristige Unterstützung zusagt, organisatorisch, finanziell und mit neutraler Beratung und Information.“
Dauerhafte Landeshilfe ist nötig
Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld, Präsident des Hessischen Städtetages, sagt: „Für die Städte ist dabei wichtig, dass die Umsetzung von Maßnahmen im Bereich des Ausbaus leistungsfähiger Breitbandanbindungen, in der Weiterentwicklung von Smart Region-Projekten sowie in der Kommunikation und Information im Rahmen von bürgernahen Dialogangeboten dauerhaft finanziell wie institutionell vom Land unterstützt werden.“
(red)