Nordhessen/Spangenberg. Volkmarsen, Bad Arolsen, Waldkappel, Wanfried, Hessisch-Lichtenau und Spangenberg sind sechs von 32 Kommunen, die durch ihre Leistungen in den vergangenen Jahren der Entlassung aus dem Kommunalen Schutzschirm des Landes bereits nahe sind. Sie haben 2015, 2016 und 2017 ausgeglichene Haushalte vorgelegt und damit die Grundvoraussetzung dafür geschaffen, das Programm wieder verlassen zu können. Dies muss nun in einem nächsten Schritt durch geprüfte Jahresabschlüsse der Kommunen belegt werden. mehr »
Erstellt: 09.05.2018 um 17:44 Uhr
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Finanzminister Dr. Schäfer überreicht Förderzusagen Fritzlar. „Hessen packt’s an: Die Stadt Fritzlar investiert kräftig mit Hilfe des Landes in ihre Infrastruktur. Sie kann mithilfe des KIP nun knapp 437.000 Euro in die Instandsetzung der historischen Stadtmauer sowie in Straßenunterhaltungsarbeiten investieren. Davon übernimmt das Land einen Anteil in Höhe von rund 350.000 Euro.“ Mit diesen Worten […]
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Erstellt: 15.03.2017 um 07:01 Uhr
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Nordhessen. „Die digitale Zukunft Nordhessens hat begonnen, das schnelle Internet kommt“, sagte Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir am Montag beim Spatenstich zum Breitbandausbau im Kreis Hersfeld-Rotenburg in Neuenstein-Salzberg. Im Laufe dieser Woche startet der Ausbau zudem in den Kreisen Schwalm-Eder, Werra-Meißner, Waldeck-Frankenberg und Kassel. „Breitband ist die Infrastruktur für Innovation, wirtschaftliche Dynamik und gesellschaftliche Teilhabe. Deshalb […]
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Erstellt: 12.09.2016 um 11:58 Uhr
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Tagung der CDU mit Bürgermeistern aus ganz Nordhessen Neukirchen. Die Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs war das Schwerpunktthema bei der Arbeitstagung der Nordhessischen Wahlbeamten der CDU am Montag in Neukirchen. Mehr als 30 Teilnehmer waren dabei: Neben Bürgermeisters aus ganz Nordhessen auch Finanzminister Dr. Thomas Schäfer, Justizministerin Eva Kühne-Hörmann, LVW-Präsident Uwe Brückmann sowie Bundes- und Landtagsabgeordnete. […]
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Erstellt: 22.07.2015 um 13:46 Uhr
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Schwalm-Eder. „Wir fördern die Infrastruktur im Schwalm-Eder-Kreis in diesem Jahr mit Darlehen des Hessischen Investitionsfonds in Höhe von 250.000 Euro. Mit diesem Geld unterstützen wir die Umsetzung der Neukonzeption des Regionalmuseums „Hochzeitshaus“ in Fritzlar“, erläuterte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute in Wiesbaden bei der Veröffentlichung der Darlehensförderung des Hessischen Investitionsfonds 2015.
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Erstellt: 06.07.2015 um 13:38 Uhr
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Kassel. Eckpunkte der geplanten Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) hat der hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer Ende April in der IHK Kassel-Marburg vorgestellt und die Folgen mit Bürgermeistern und Unternehmern aus der Region diskutiert. Neu an der Regelung ist, dass sich die Mittelzuweisung – im Topf befinden sich derzeit etwa vier Milliarden Euro, Tendenz steigend […]
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Erstellt: 06.05.2015 um 08:12 Uhr
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Hessen. „Mit dem KFA2016 geben wir fast allen hessischen Heilkurorten eine kräftige Finanzspritze. Wir erhöhen die Förderung um 1,5 Millionen Euro. 25 von 31 Kurorten bekommen dadurch mehr Geld“, das erklärten Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir heute gemeinsam in Wiesbaden. Im Rahmen der Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs zum 1. Januar 2016 – […]
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Erstellt: 27.04.2015 um 17:27 Uhr
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Hessen/Schwalm-Eder. „Der KFA2016 ist ein Gewinn für die Kommunale Familie. Zwei von drei Kommunen haben durch ihn mehr Geld in ihren Kassen als bisher. Die Kommunale Familie gewinnt außerdem Planungssicherheit auf höchstem Niveau, denn der KFA2016 legt den Grundstein für dauerhaft stabile Finanzbeziehungen zwischen Land und Kommunen.“ Das sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer am […]
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Erstellt: 04.02.2015 um 08:54 Uhr
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Schwalm-Eder. Die Hessische Landesregierung wird in diesem Jahr vier Investitionsmaßnahmen und Investitionsfördermaßnahmen in Kommunen des Schwalm-Eder-Kreises mit Mitteln des Hessischen Investitionsfonds (HIF) unterstützen. Dafür stehen den Städten und Gemeinden insgesamt 1,3 Millionen Euro zur Verfügung. Der Hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer erläuterte die Bereitstellung der Mittel: „Die Darlehen werden der kommunalen Infrastruktur zugutekommen. Schulbaumaßnahmen, Jugend- […]
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Erstellt: 14.07.2014 um 16:44 Uhr
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Finanzminister Dr. Thomas Schäfer: „Kommunale Haushaltskonsolidierung um rund 100 Millionen Euro über Soll!“ Frielendorf/Kassel. Nach der Auswertung des ersten Halbjahresberichts der hessischen Schutzschirmkommunen hat der Hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer ein besonders positives Fazit gezogen: „Ich kann Ihnen heute mitteilen, dass die Haushaltskonsolidierung der hessischen Schutzschirmkommunen in der Prognose für das Jahr 2013 um rund […]
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Erstellt: 10.11.2013 um 11:26 Uhr
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Neukirchen. Bereits zum 17. mal veranstaltet der CDU-Stadtverband Neukirchen einen Neujahrsempfang. In diesem Jahr findet die Veranstaltung am Freitag, den 1. Februar um 18.30 Uhr im Hotel Combecher statt. Als Ehrengast und Hauptredner wird der Hessische Minister für Finanzen Dr. Thomas Schäfer nach Neukirchen kommen. Weiterhin werden Staatssekretär Mark Weinmeister und Bundestagsabgeordneter Bernd Siebert an […]
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Erstellt: 26.01.2013 um 16:41 Uhr
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Kassel. „Der Kommunale Schutzschirm ist aufgrund der überwältigenden Resonanz ein hessisches Erfolgsmodell geworden und ein klares Signal für eine nachhaltige und generationengerechte Haushaltspolitik in Hessens Kommunen“, betonte der Hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer anlässlich der Unterzeichnung der Konsolidierungsvereinbarungen mit neun nordhessischen Städten und Gemeinden in Kassel. Die Hessische Landesregierung habe in den letzten Jahren in Nordhessen in Sachen Infrastruktur, Technologie, Tourismus […]
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Erstellt: 14.12.2012 um 17:26 Uhr
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Schwalm-Eder. Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer hat vor kurzem Vorschläge für das erste Paket einer Strukturreform des Kommunalen Finanzausgleichs vorgestellt. Dabei geht es im Kern um eine stärkere Berücksichtigung des demografischen Wandels sowie um die gezielte Stärkung des Ländlichen Raums. „Durch diese Maßnahmen wollen wir das Ausgleichssystem zukunftssicher machen. Wir reagieren damit auf die in […]
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Erstellt: 30.11.2012 um 15:00 Uhr
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Finanzminister Dr. Schäfer und Bürgermeister Fey unterzeichnen Vereinbarung über die Teilentschuldung von 17 Millionen Euro Frielendorf. Frielendorf im Schwalm-Eder-Kreis ist Hessens erste Schutzschirmkommune! Der Hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer, Kassels Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke und Frielendorfs Bürgermeister Birger Fey haben heute im Rathaus der Gemeinde feierlich ihre Unterschrift unter den Konsolidierungsvertrag geleistet. „Das ist […]
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Erstellt: 19.11.2012 um 20:56 Uhr
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Offizielle Amtseinführung durch Finanzminister Dr. Thomas Schäfer Melsungen. Thomas Hesse ist der neue Leiter im Finanzamt Schwalm-Eder. Der Hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer hat ihm am 2. November offiziell das neue Amt als Vorsteher übergeben. „Thomas Hesse zeichnet sich durch seine große Erfahrung als Finanzbeamter aus, die ihm als Amtsvorsteher zugutekommen wird“, bekräftigte der Finanzminister […]
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Erstellt: 05.11.2012 um 13:54 Uhr
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Hessen. „Die Hessische Landesregierung will den Beschäftigten von Schlecker helfen und steht deshalb zu ihrer Zusage von Dienstag“, erklärten Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Wirtschaftsstaatssekretär Steffen Saebisch am 29.März in Wiesbaden. Hessen werde sich, wie in Aussicht gestellt, mit einem Anteil von 5,74 Millionen Euro an einer Bürgschaft zur Absicherung einer Auffanglösung der Schlecker-Beschäftigten […]
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Erstellt: 29.03.2012 um 08:31 Uhr
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