Kommunalfreundliches Verhalten: Posch lobt Schäfer
Schwalm-Eder. Landesregierung und Städte und Gemeinden in Hessen haben sich im Konnexitätsfall auf ein Verfahren bei der Erstattung der Kosten für die erhöhten Qualitätsstandards in Kindergärten geeinigt. Der dabei entwickelte finanzielle Fahrplan für die zeitliche Streckung der Erstattungsbeträge, wird durch die jetzige Darlegung der Abschlagszahlungen 2013 seitens des hessischen Finanzministers Dr. Thomas Schäfer nach Ansicht von Staatsminister a.D. MdL Dieter Posch vorbildlich umgesetzt. „Die Zahlen für die Abschlagszahlungen 2013 schon frühzeitig zu geben, ist für die betroffenen Kommunen von großer Bedeutung, da jetzt in vielen Städten und Gemeinden der Haushalt 2013 aufgestellt und schon beschlossen wird. Mit der Entscheidung und dem Vergleich wird dem Konnexitätsprinzip Rechnung getragen“, freut sich der Landtagsabgeordnete Dieter Posch. mehr »
