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Jörg-Uwe Hahn: Sicherheit bleibt oberstes Gebot

Justizminister macht sich ein Bild vom Umbau der Sicherungsverwahrung

Schwalmstadt. In der Justizvollzugsanstalt Schwalmstadt machte sich der Minister der Justiz, für Integration und Europa und stellvertretende Ministerpräsident und Jörg-Uwe Hahn am Mittwoch ein Bild vom Stand der Umbauarbeiten in der künftigen Sicherungsverwahrung hochgefährlicher Straftäter. Der E-Flügel ist derzeit eine einzige Baustelle. Mit schweren Betonsägen wird jeweils eine Tür in die Zwischenwand zwischen zwei Hafträumen geschnitten. Dadurch werden die beiden Räume zu einem Zimmer zusammengeschlossen. Die Zwischenwände sind zwischen 12 und 20 Zentimetern dick und aus „extrem hartem Beton“, wie Justizminister Hahn von den Bauarbeitern erfuhr. Die herausgeschnittenen Stücke wiegen zwischen 600 und 700 Kilogramm. Parallel zu dieser Schwerarbeit erfolgt die Erneuerung der Zu- und Abwasserleitungen sowie der elektrischen Leitungen. mehr »


Dr. Rudolf Kriszeleit besuchte JVA Schwalmstadt

Schwalmstadt. Justizstaatssekretär Dr. Rudolf Kriszeleit besucht heute mit dem Bürgermeister von Schwalmstadt, Dr. Gerald Näser, die Justizvollzugsanstalt Schwalmstadt. Hier wird das Land Hessen ab Anfang Februar das Gebäude E der JVA für die Unterbringung von 60 Sicherungsverwahrten umbauen. Nach Angaben von Dr. Kriszeleit werde dem Freistaat Thüringen hiervon ein Kontingent von 15 Plätzen zur Verfügung gestellt. […]

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Sicherungsverwahrung: Hahn äußert sich zur Neuordnung

Schwalmstadt. Der hessische Justizminister und stellvertretende Ministerpräsident Jörg-Uwe Hahn hat nach sorgfältiger Abwägung entschieden, dass die Sicherungsverwahrung hochgefährlicher Straftäter in einem gesonderten Gebäude innerhalb der Justizvollzugsanstalt Schwalmstadt erfolgt. Justizminister Hahn nannte dafür mehrere Gründe:
1.„Die Sicherheit der Bevölkerung ist oberstes Gebot. Wir nehmen auch das subjektive Sicherheitsempfinden der Bevölkerung sehr ernst. In der JVA Schwalmstadt steht […]

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Näser: Rudolfsaue Alternativstandort für Sicherungsverwahrte

Schwalmstadt. „Die Stadt Schwalmstadt soll unverzüglich dem Land die „Rudolfsaue“ als Alternativstandort für die geplante Anstalt für Sicherungsverwahrte anbieten“, das fordert Dr. Gerald Näser, Bürgermeisterkandidat der CDU, nachdem der bislang favorisierte Ausbau der JVA in Ziegenhain zu scheitern droht. Denn das Land Hessen plant jetzt, mehr Plätze bereitzustellen, um gegebenenfalls mit Thüringen und Sachsen gemeinsam […]

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Hofmann: Kostensteigerung offenbart Missmanagement

Schwalmstadt. „Missmanagement des Justizministeriums“ sieht die rechts- und justizvollzugspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Heike Hofmann in der heute durch die HNA bekannt gewordene fehlerhafte Kostenberechnung zur Erweiterung der JVA Schwalmstadt für die Unterbringung der Sicherungsverwahrten. Laut Berichterstattung der HNA wurden im Justizministerium die Kosten für die Erweiterung um 11 Millionen Euro zu niedrig angesetzt. Der Bau […]

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Müller: JVA Schwalmstadt bietet alle Voraussetzungen für eine erweiterterte Sicherungsverwahrung

Wiesbaden/Schwalmstadt. Nach dem Willen von Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) sollen in Hessen Sicherungsverwahrte auch aus anderen Bundesländern aufgenommen werden. Mit dieser Idee reagiert das Hessische Justizministerium des Landes auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, dass die bundesweite Umgestaltung der Sicherungsverwahrung bis 2013 vorgeschrieben hat. Nach den Vorstellungen Hahns könne eine entsprechende Einrichtung für Sicherungsverwahrte nach Maßgabe […]

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