Neue Chance für dringliche Ortsumgehungen in Hessen
Minister Rentsch stellt Programm für kommunale Vorfinanzierung vor
Hessen. Die Landesregierung eröffnet neue Realisierungschancen für eine Reihe dringlicher Straßenbauvorhaben. Die Voraussetzungen hat der Landtag mit dem Haushaltsgesetz 2013 / 2014 geschaffen: „Das „Kommunale Interessenmodell II (KIM II) ist eine verbindliche Finanzierungsgrundlage für den Bau von Ortsumgehungen im Zuge von Landesstraßen aus dem Planungsprogramm von Hessen Mobil“, sagte Wirtschafts- und Verkehrsminister Florian Rentsch am Montag. Das an ein erfolgreiches Vorgängermodell aus den Jahren 2000 bis 2006 angelehnte Programm erlaubt es den jeweiligen Kommunen, Projekte vorzufinanzieren, für die im regulären Landesetat die Mittel fehlen. „Ohne Vorfinanzierung könnten diese Projekte nicht zeitnah umgesetzt werden“, erläuterte der Minister. Das Modell ermöglicht auch die Vorfinanzierung von Gemeinschaftsmaßnahmen im Zuge von Ortsdurchfahrten.
