FDP: Gemeinsam für einen besseren ÖPNV
Schwalm-Eder. „Es ehrt mich, dass die FWG von einer Ära Posch spricht, aber die Stellungnahme der FWG strotzt vor Falschmeldungen“, erklärt Dieter Posch zur Stellungnahme der FWG zum Thema ÖPNV, das die FDP mit dem Interview mit Posch in der Presse angestoßen hat. Posch berichtigt: „Das erste ÖPNV-Gesetz in Hessen, das die Grundlagen für den heutigen ÖPNV geschaffen hat, stammt aus der Regierungszeit von rot-grün im Jahre 1996. Das zweite aus dem Jahre 2005 und die letzte Änderung aus dem Jahr 2012. Zu keiner Zeit war ich verantwortlicher Minister. Abgesehen davon scheint die FWG zu übersehen, dass das ÖPNV-Gesetz vom Hessischen Landtag beschlossen und nicht ex cathedra vom Minister verfügt wird.“ mehr »
