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B. Braun gewinnt Patentverletzungsverfahren

Melsungen. Multigate Medical Devices Pty Ltd (Multigate) wurde wegen Verletzung zweier australischer Patente der B. Braun Melsungen AG (B. Braun) verurteilt, da Multigate in Australien Sicherheitsvenenverweilkanülen des Herstellers Poly Medicure Ltd (Polymed) in Australien verkaufte und anbot. Das Urteil vom 17. Oktober 2014 des Bundesgerichts von Australien mit dem Aktenzeichen VID 463 aus 2013 ist abrufbar unter dem Link http://www.austlii.edu.au/au/cases/cth/FCA/2014/1110.html. In seinem ausführlichen Urteil verurteilte das Gericht den Lieferanten Multigate wegen Verletzung von Anspruch 1 des australischen Patents mit der Patentnummer AU 2012258327 sowie von Anspruch 1 bis 6 des australischen Patents mit der Patentnummer AU 2012260577. Das Gericht wies in seinem Urteil zudem die von Multigate geltend gemachte Widerklage zurück und bekräftigte die Rechtsbeständigkeit der geltend gemachten Patentansprüche. mehr »


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