Näser: Eine gütliche Einigung wäre möglich gewesen
Stellungnahme der Stadt Schwalmstadt zu Bebauungsplan Einkaufzentrum Wieragrund
Schwalmstadt. „Zum Baugenehmigungsverfahren hat bereits der Erste Kreisbeigeordnete richtigerweise klargestellt, dass das bisherige Verfahren ordnungsgemäß abgelaufen ist. Als Stadt haben wir die kommunale Planungshoheit. In diesem Rahmen wurde im September 2012 der Bebauungsplan per Satzung beschlossen. Die Eingaben wurden entsprechend den gesetzlichen Vorgaben abgewogen. Dass einige Bedenken auch nicht akzepzeptiert werden, ist nichts Außergewöhnliches. Sobald der Satzungsbeschluss bekanntgemacht wird, werden alle Personen, die eine Eingabe gemacht haben über das Ergebnis informiert“, kommentiert Bürgermeister Dr. Näser die Sachlage. Der Kreis hat auf Grundlage von § 33 BauGB die Baugenehmigung erteilt, da bereits Planreife bestand. mehr »
