Rechnungshofbericht bestätigt Defizite bei KFA und LFA
Hessen. „Die jüngsten Aussagen des Rechnungshofes sind ein eindrucksvoller Beleg für die Notwendigkeit, in den Systemen von Kommunalem Finanzausgleich (KFA) und Länderfinanzausgleich (LFA) Änderungen herbeizuführen.“ Mit diesen Worten kommentierte Finanzminister Karlheinz Weimar die Bemerkungen des Hessischen Rechnungshofes für das Haushaltsjahr 2007. Rechnungshofpräsident Professor Dr. Manfred Eibelshäuser hat in den heute in Wiesbaden vorgestellten Bemerkungen festgestellt, dass im Haushaltsjahr 2007 mehr als 85 Prozent der Mehrausgaben für Ausgleichszahlungen an andere Gebietskörperschaften verwendet wurden. Von 1,9 Milliarden Euro Mehrausgaben flossen 1,6 Milliarden Euro in die Ausgleichssysteme. 969 Millionen Euro kamen in den LFA. mehr »
