Zusätzliche Mittel für den Schulbau ab 2009
Schwalm-Eder. Große Freude löste die Nachricht des Hessischen Finanzministers Karlheinz Weimar beim Landtagsabgeordneten Mark Weinmeister aus, dass der Schwalm-Eder-Kreis ab dem Jahr 2009 mit zusätzlichen Mitteln aus dem hessischen Sonderinvestitionsprogramm „Schul- und Hochschulbau“ rechnen könne. „Deutlich erhöhte Investitionen in die Sanierung und den Ausbau der Schulen im Kreis sind sinnvoll und stellen ein wirkungsvolles Konjunkturprogramm dar“, sagte Weinmeister. Damit werde der heimische Mittelstand in der aktuell schwierigen Wirtschaftslage gestützt und Arbeitsplätze gesichert.
Für den Schwalm-Eder-Kreis wird ein Betrag in Höhe 28 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die Tilgung erfolgt auf 30 Jahre; 5/6 der Tilgungsleistung trägt das Land unabhängig von der Verantwortlichkeit der Schulträger. Die anfallenden Zinsen werden durch den Kommunalen Finanzausgleich abgedeckt. Verbindliche Anmeldungen für dieses Sonderinvestitionsprogramm könne der Schwalm-Eder-Kreis unter Nachweis der zeitnahen Realisierbarkeit – Baubeginn bereits 2009 – bis zum 31. März 2009 vornehmen.
„Das erklärte Ziel ist zum einen, die heimische Bauwirtschaft durch kluge, vorgezogene Investitionen an den hessischen Schulen und Hochschulen anzukurbeln und damit insbesondere in der hessischen Baubranche Arbeitsplätze zu sichern. Zum anderen werden sich die Lern- und Lehrbedingungen an den Schulen und Hochschulen deutlich verbessern und der Investitionsstau der Schulträger aufgelöst“, so Weinmeister in einer Pressemitteilung.
