Arbeitgeber zaudern, EVG wieder im Warnstreik
Region. Am kommenden Sonntag, 14.05.2023, geht die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) um 22 Uhr in ihren dritten bundesweiten Warnstreik. Die Schienenverkehre werden bis Dienstag, 16.05.2023, 24:00 Uhr lahmgelegt.
Die EVG ruft ihre Mitglieder zu einem weiteren Arbeitskampf auf. Mit Ausnahme der Unternehmen, in den bereits wesentliche Fortschritte in den Verhandlungen erzielt werden konnten, werden alle übrigen der insgesamt rund 50 Eisenbahn- und Verkehrsunternehmen betroffen sein.
An Verhandlungstischen nur wenig bewegt
EVG-Tarifvorstand Cosima Ingenschay stellt klar: „Die meisten Arbeitgeber zögern und zaudern auch in der zweiten Verhandlungsrunde; es geht – wenn überhaupt – nur mühsam voran. Wir werden deshalb noch einmal unübersehbar signalisieren, dass die vorliegenden Angebote erheblich nachgebessert werden müssen. Da sich an den Verhandlungstischen nur wenig bewegt, wird jetzt noch einmal gestreikt.“
Insgesamt soll der Arbeitskamp 50 Stunden dauern und den Druck deutlich erhöhen, weil die Arbeitgeber nach Worten von EVG-Verhandlungsführer Kristian Loroch „keine andere Wahl lassen“. Vor allem im Cargo-Bereich werde der lange Ausstand spürbare Folgen und damit auch wirtschaftliche Auswirkungen haben. „Aus eigener Überzeugung scheint die Deutsche Bahn kein verhandlungsfähiges Angebot vorlegen zu wollen, offensichtlich ist dazu erheblicher Druck nötig. Deshalb setzen wir jetzt einen neuen Akzent“, so Loroch.
Deutsche Bahn verursacht unnötigen Schwergang
„Unsere Tarifkommissionen haben klare Forderungen für die Tarifrunde formuliert, unsere Aufgabe ist es, diese jetzt durchzusetzen. Die Erfahrung lehrt uns, dass es insbesondere in den Angeboten der Deutschen Bahn häufig ein Hintertürchen gibt, mit dem vermeintliche Erfolge wieder in Frage gestellt werden. Das erleben wir gerade wieder beim Thema Mindestlohn. Da wird der Öffentlichkeit suggeriert, man habe doch die Forderungen der EVG erfüllt und verstehe gar nicht, warum jetzt nicht endlich verhandelt wird.
Tatsächlich wären die Forderungen der EVG aber nicht erfüllt worden. Richtig sei, dass die 12 Euro Mindestlohn nun in der Tabelle stehen sollen, dies werde aber verbunden mit erneuten Einschränkungen. „Bei allen, die bei der DB AG am wenigsten verdienen, wäre bei 13 Euro Schluss, egal, wie hoch die Lohnerhöhung tatsächlich ausfallen würde. Diese Benachteiligung muss weg, da gibt es für uns keinerlei Verhandlungsspielraum. Es ist völlig unerklärlich, warum sich die Verhandlungsführer der Deutschen Bahn ständig selber Steine in den Weg legen und so für unnötigen Schwergang sorgen, zumal auch das bislang vorgelegte Angebote inakzeptabel ist, da es in keinster Weise auf die Forderungen der EVG eingeht. Schon das allein ist ein Grund für einen weiteren Warnstreik“, so Kristian Loroch weiter.
Druck aufbauen, verhältnismäßig bleiben
„Die Beteiligung am Warnstreik wird insgesamt wieder hoch, die Folgen werden entsprechend weitreichend sein“, stellte EVG-Tarifvorstand Cosima Ingenschay fest. „Alle Unternehmen wissen, dass sie nachlegen müssen, brauchen aber offensichtlich noch mindestens einen Streik, damit sich diese Erkenntnis bei allen Beteiligten endlich durchsetzt. Insofern werden wir den Druck aufbauen, der nötig ist, damit über unsere Forderungen verhandelt wird, dabei aber stets die Verhältnismäßig wahren“, machte EVG-Tarifvorstand Cosima Ingenschay deutlich.
DB kann den Streik noch abwenden
„Streik ist für uns kein Selbstzweck, wer seine Angebote so nachbessert, dass ein zielführendes Verhandeln möglich ist, wird nicht bestreikt. Das gilt auch für die DB AG“, erklärte EVG-Verhandlungsführer Kristian Loroch. Derzeit versuche die Deutsche Bahn ihr Angebot zum Mindestlohn noch einmal zu konkretisieren.
„Wir können noch nicht erkennen, dass es keine Benachteiligung für einige Kolleginnen und Kollegen geben wird. Die Deutsche Bahn hat es in der Hand, alle Unklarheiten zu beseitigen und den Streik abzuwenden. Wir gehen verantwortungsbewusst mit unserem Streikrecht um. Noch ist alles offen“, so Kristian Loroch.
(red)
