Kasernenkauf: Unterschriftensammlung für Bürgerentscheid
Homberg. „Die Bürger sollen selbst entscheiden ob die beiden Homberger Kasernen und das 38 Hektar große Freiland von der Stadt gekauft werden sollen. In der Stadtverordnetenversammlung haben CDU und SPD am 12. Juni für den Kauf gestimmt. Dieser Beschluss kann mit einem Bürgerentscheid bei ausreichender Mehrheit aufgehoben werden. Diese Möglichkeit gibt die Hessische Gemeindeordnung in § 8b allen Bürgern einer Gemeinde. Im ersten Schritt müssen zehn Prozent der Wahlberechtigten für die Durchführung eines Bürgerentscheid in den ausliegenden Listen unterschreiben. Die Initatoren für den Bürgerentscheid haben den Magistrat aufgefordert bis zum Abschluss des Bürgerbegehrens den Kaufbeschluss ruhen zu lassen“, teilt Delf Schnappauf mit. mehr »
