Dr. Helge Braun besuchte CDU Schwalmstadt
Traditionelles Schwalmstädter Gespräch
Schwalmstadt. Wie in den vorangegangenen Jahren hatte die CDU Schwalmstadt wieder zum Schwalmstädter Gespräch eingeladen. Als hochrangiger Redner und Ehrengast konnte der Staatsminister bei der Bundeskanzlerin, Dr. Helge Braun, gewonnen werden. Der Partei- und Fraktionsvorsitzende der CDU Schwalmstadt, Karsten Schenk, eröffnete den Abend und begrüßte die Gäste. Schenk leitete das Gespräch ein mit einem Überblick über die Zukunftsperspektiven, Innovationen, Finanzen und Energiepolitik. Für die Energiewende wünschte er sich mehr Akzeptanz in der Bevölkerung.
Dr. Helge Braun nahm den Ball direkt auf und erläuterte zunächst den Gästen anhand des Koalitionsvertrages, wie sich die CDU zum Thema Finanzen positioniert. Er würdigte ausdrücklich die große Leistung der Bundesregierung, dass erstmals seit mehr als 45 Jahren die schwarze Null steht, die Bundesrepublik also 2015 keine neuen Schulden macht. Während das Anwachsen des Schuldenbergs auf Kosten nachfolgender Generationen somit endlich gestoppt werde, sende das von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zeitgleich angekündigte 10 Milliarden Euro Investitionspaket „Zukunftsinvestitionen insbesondere für die öffentliche Infrastruktur und Energieeffizienz“ ein deutliches Signal auch nach Europa: Die Einhaltung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes sowie zusätzliche öffentliche Investitionen schließen sich nicht aus.
Braun unterstrich anhand von Beispielen die Wichtigkeit der EU für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Die großen, weltbekannten Firmen konnten von großen Märkten im direkten Umfeld profitieren. Innovationen finden in USA oder China sofort guten Absatz und erobern so die Welt. Aus dem kleinen Deutschland heraus ist dies wesentlich schwieriger. Wir benötigen den gemeinsamen Markt Europa.
Zur Energiepolitik sprach Dr. Helge Braun das im Kreis aktuelle Thema Südlink an und verwies auf das laufende Verfahren, welches jetzt erst bei der Bundesnetzagentur eingereicht wird. Er verdeutlichte die stark unterschiedlichen Interessen der Bundesländer untereinander. Während Windenergie und Off-Shore-Windparks beispielsweise im Norden Deutschlands das bevorzugte Konzept seien, gebe es im Süden ganz andere Lösungen. Die unterschiedlichen Planungen der Bundesländer müssen noch besser aufeinander abgestimmt werden.
Aktuelle Themen wie Ukraine-Konflikt, IS, Ebola sowie Rente und Sterbehilfe folgten im Anschluss in reger Diskussion mit den Gästen.
Karsten Schenk bedankte sich bei Staatsminister Dr. Helge Braun für den kurzweiligen und sehr aufschlussreichen Abend und überreichte einige Schwälmer Spezialitäten. (red)
