SPD Borken traf sich zur Jahreshauptversammlung
Borken. Die diesjährige Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Borken mit seinem Einzugsbereich Kernstadt Borken, Pfaffenhausen und Stolzenbach im SPD-Stadtverband Borken (Hessen) begann mit dem Gedenken an die seit der letztjährigen Jahreshauptversammlung vor rund zwölf Monaten verstorbenen Mitglieder des Ortsvereins. Unter ihnen sind zwei Männer, die wie nur wenige andere die letzten Jahre und Jahrzehnte die Stadt und des Lebens der Menschen in der Stadt mitgeprägt haben, Landrat Frank-Martin Neupärtl und Borkens Ehrenbürger Karl Schaub. Ihnen wird wie allen übrigen Verstorbenen ein ehrendes Gedenken bewahrt werden.
Danach stand die Versammlung am 20. Mai 2015 schon ganz unter dem Stern der am 6. September 2015 im nordhessischen Mittelzentrum anstehenden Bürgermeisterwahl. Bernd Heßler, dessen Amtszeit am 31. Mai 2015 ausläuft, berichtete zum letzten Mal als aktiver Bürgermeister in einer Jahreshauptversammlung des Ortsvereins über die aktuelle Situation der Stadt.
Zur Nominierung als Bürgermeisterkandidat durch den SPD-Stadtverband Borken (Hessen) bei dessen Delegiertenkonferenz am 9. Juni 2015 schlugen die Ortsvereinsmitglieder in geheimer Wahl einstimmig und ohne Enthaltung Carsten Schletzke vor, den Vorsitzenden des SPD-Stadtverbands und Chef der SPD-Fraktion in Borkens Stadtverordnetenversammlung.
Das in seiner Eindeutigkeit phänomenal herausragende Abstimmungsergebnis zum Vorschlag der Jahreshauptversammlung sei Ausdruck und Beleg der Überzeugung der Ortsvereinsmitglieder, dass Carsten Schletzke genau der richtige Mann sei, um die Zukunft der gesamten Großgemeinde mit all ihren Stadtteilen erfolgreich zu gestalten.
Neben den zu treffenden Personalentscheidungen beschlossen die Ortsvereinsmitglieder aber auch inhaltliche Anträge zu aktuellen politischen Themen.
So wurden die SPD-Fraktionen in allen Städten und Gemeinden aufgefordert, im aktuellen Tarifstreit zwischen kommunalen Arbeitgebern und der Gewerkschaft ver.di sich nicht nur mit den berechtigten gewerkschaftlichen Forderungen für die kommunalen Erzieherinnen und Erzieher zu solidarisieren, sondern, wenn möglich, dann auch dafür zu sorgen, dass diese Forderungen umgehend schon einmal von der eigenen Stadt oder Kommune vorab übertariflich erfüllt werden und seitens der Stadt oder Kommune auf die „eigene“ Tarifkommission der kommunalen Arbeitgeber eingewirkt wird, baldigst auch noch einen diesen Forderungen entsprechenden Tarifvertrag mit ver.di abzuschließen.
Ebenso beschlossen wurde ein Antrag, der sich dafür einsetzt, dass Auszubildende, die im Bereich der Pflege noch für ihre Ausbildung Lehrgeld bezahlen müssen, hiervon befreit werden.
Außerdem sprachen sich die Mitglieder des Ortsvereins klar und unmissverständlich gegen die seitens der – von Angela Merkel (CDU) geführten Bundesregierung – geplante Einführung einer Vorratsdatenspeicherung aus.
Bei den Neuwahlen zum Vorstand unter Leitung von Borkens ehemaliger Erster Stadträtin Gabriele Baar wurden Thomas Schulz als Vorsitzender und Sonja Lehmann und Gerd Friedrich als stellvertretende Vorsitzende in ihren Ämtern bestätigt, ebenso als Kassiererin Heike Keim-Horn und stellvertretende Kassiererin Angelika Schwarz sowie als Schriftführerin Heike Agha Seyed Lotfollah und stellvertretende Schriftführerin Kathrin Weise.
Alter und neuer Pressereferent ist Uwe Hempel, sein neuer Stellvertreter Hans Griese. Die fünf Beisitzerinnen und Beisitzer des Ortsvereinsvorstands sind Arras Marika, Ilona Schrumpf, Sheroze Mahmood, Ute Talic und Borkens Juso-Vorsitzender Zhou Ji Chen. Den auf eigenen Wunsch und aus persönlichen Gründen nicht mehr zur Wahl angetretenen Ljuba Höfling und Philipp Specht dankt der Ortsverein ganz herzlich für ihr Engagement im Vorstand. (Uwe Hempel)
Da hat sich endlich der „rote Besenstiel“ für die Nachfolge desgleichen gefunden.
Da bleibt nur zu hoffen das die anderen Fraktionen ebenfalls einen geeigneten Kandidaten nominieren. Da hätte der nicht rot lackierte Wähler zumindest das Gefühl von gelebter Demokratie.