437.000 Euro für Instandsetzung der Stadtmauer
Finanzminister Dr. Schäfer überreicht Förderzusagen
Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer gestern in Fritzlar. Foto: HMdF
Fritzlar. „Hessen packt’s an: Die Stadt Fritzlar investiert kräftig mit Hilfe des Landes in ihre Infrastruktur. Sie kann mithilfe des KIP nun knapp 437.000 Euro in die Instandsetzung der historischen Stadtmauer sowie in Straßenunterhaltungsarbeiten investieren. Davon übernimmt das Land einen Anteil in Höhe von rund 350.000 Euro.“ Mit diesen Worten hat Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute die ersten beiden Förderzusagen im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogramms an den Bürgermeister der Stadt Fritzlar, Hartmut Spogat, überreicht. Weitere Förderanträge der Stadt befinden sich derzeit noch in der Prüfung.
„Die Verantwortlichen vor Ort wissen am besten, wo Investitionen am dringendsten benötigt werden. Deshalb hat sich die Landesregierung dazu entschlossen, das Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes um ein großzügig ausgestattetes eigenes Programm zu erweitern“, erläuterte Finanzminister Dr. Schäfer. Der Programmteil des Landes im Rahmen des KIP habe dafür gesorgt, die vergleichsweise eng begrenzten Förderbestimmungen des Bundesprogramms zu erweitern. Ferner beschränke sich das Landesprogramm – im Gegensatz zum Bundesprogramm – nicht nur auf finanzschwache Kommunen. Dadurch könnten alle Landkreise, Städte und Gemeinden von Investitionsmitteln für ihre Infrastruktur profitieren, ergänzte der Minister. Aufgrund der guten Resonanz werde das Land in Kürze ein zweites Kommunalinvestitionsprogramm auflegen und damit ein Investitionspaket des Bundes für kommunale Schulträger ergänzen.
Fritzlars Bürgermeister Hartmut Spogat erklärte heute anlässlich der beiden überbrachten Förderzusagen: „Die Mittel des Kommunalinvestitionsprogramms versetzen uns in die Lage, gleich mehrere Projekte von Umbau-, Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen umzusetzen. Eine Maßnahme ist die historische Stadtmauer Amberg, unweit des St.-Petri-Doms. In einem ersten Schritt wollen wir mit einem Aufwand von 400.000 Euro die Sanierung beginnen. Unser historisches Erbe muss erhalten werden, ohne dieses Geld hätten wir andere wichtige Maßnahmen streichen müssen. Nachhaltig werden sich sicherlich auch die Straßenunterhaltungsarbeiten auswirken, die wir mit Hilfe des KIP auf den Weg bringen können. Sie sind ein wichtiger Beitrag für eine moderne und sichere Verkehrsinfrastruktur in unserer Stadt. Über die insgesamt rund 1,7 Millionen Euro Fördermittel von Bund und Land, die der Stadt aus dem KIP zustehen, sind wir in Fritzlar sehr erfreut. Zu den weiteren angemeldeten Maßnahmen, die derzeit noch geprüft werden, gehören Energieeffizienzmaßnahmen und die Errichtung eines Bürgerbüros, mit dessen Hilfe wir ein Stück Modernität für den Bürgerservice schaffen möchten.“
Die am Dienstag überreichten Förderzusagen im Rahmen des KIP kommen den folgenden Projekten in Fritzlar zugute (Finanzierungsanteil des Landes in Klammern, soweit nicht anders vermerkt): Abschnittsweise Instandsetzung der historischen Stadtmauer im Bereich Amberg (rund 280.000 Euro), Straßenunterhaltungsarbeiten (rund 70.000 Euro).
Das Kommunalinvestitionsprogramm vereint Zahlungen des Landes, des Bundes und einen eigenen Anteil der Kommunen. Die Kommunen können entscheiden, was sie benötigen und durch das Programm finanzieren wollen. Möglich etwa sind Investitionen in den Bau bezahlbarer Wohnungen, beispielsweise für Studenten, kinderreiche Familien und Flüchtlinge. Unterstützt werden beispielsweise auch der Ausbau der Ganztagsbetreuung an Schulen, die weitere Modernisierung von Krankenhäusern, die Sanierung von Straßen- und Gehwegen und der Bau von Radwegen, Investitionen in schnelleres Internet oder die Elektromobilität. Das Hessische Kommunalinvestitionsprogramm ermöglicht den Kommunen Investitionen in Höhe von einer Milliarde Euro.
Ausführliche Informationen unter www.partnerderkommunen.de. (red)
