Dr. Ulrike Schnell rückt in Stadtverordnetenversammlung nach
Melsungen. Mit Schreiben vom 19. Oktober 2017 hat Herr Dieter Posch vom Wahlvorschlag der Freien Demokratischen Partei (FDP) sein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung mit sofortiger Wirkung nieder gelegt. Gemäß Kommunalwahlgesetz rückt Dr. Ulrike Schnell als nächste noch nicht berufene Bewerberin mit den meisten Stimmen des Wahlvorschlages der FDP in die Stadtverordnetenversammlung nach.
Gegen diese Feststellung kann jede wahlberechtigte Person des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch einer wahlberechtigten Person, die nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn mindestens 100 Wahlberechtigte unterstützen.
Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Gemeindewahlleiter einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden. (red)
