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Homberg legt bald Schutzschirm ab

Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer (re.) und sein Finanzstaatssekretär Worms. Foto: © Frank Widmann | HMdF
Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer (re.) und sein Finanzstaatssekretär Worms. Foto: © Frank Widmann | HMdF

Homberg. Hessens Finanzstaatssekretär Dr. Martin Worms kommt am Donnerstag um 12.30 Uhr ins Rathaus der Kreisstadt, um deren Anstrengungen unter dem Kommunalen Schutzschirm zu würdigen.

Mehr erwirtschaftet, als vereinbart

Am Wochenende hatte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer Bilanz des Kommunalen Schutzschirms für 2018 gezogen. „Die Schutzschirmkommunen übertreffen sich erneut. Die Schutzschirmkommunen haben im vergangenen Jahr über eine halbe Milliarde Euro mehr erwirtschaftet, als vertraglich vereinbart. Dies führt zu einem Rekord-Überschuss von 438 Millionen Euro. Seit Beginn des Kommunalen Schutzschirms haben die Kommunen 2,2 Milliarden Euro mehr erwirtschaftet! Geld, das ihnen mehr Möglichkeiten gibt, den Bürgerinnen und Bürgern lebenswerte Orte mit gutem Service zu bieten – und das solide und nachhaltig finanziert. Das ist es, worum es beim Kommunalen Schutzschirm geht und was ihn derart erfolgreich macht“, sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer in Wiesbaden.

17 weitere Kommunen haben 2018 den 3. Haushaltsausgleich in Folge geschafft und damit eine Grundvoraussetzung erfüllt, um erfolgreich aus dem Kommunalen Schutzschirm des Landes entlassen zu werden, unter ihnen die Schwalm-Eder-Kreisstadt Homberg (Efze).

Jedes Jahr beeindruckende Zahlen

Von einst 100 Schutzschirm-Kommunen sind 76 der Entlassung aus dem Schutzschirm nahe oder bereits erfolgreich entlassen. Noch im Mai werden aus drei Entlassungskandidaten ehemalige Schutzschirmteilnehmer: Der Landkreis Bergstraße, die Stadt Rotenburg an der Fulda und die Gemeinde Meißner.

„Die Zahlen sind jedes Jahr aufs Neue beeindruckend, und auch 2018 haben sich die Schutzschirmkommunen auf ihrem Weg zu soliden Haushalten wieder übertroffen. Denn darum geht es: Das Land hilft mit dem Schutzschirm den 100 konsolidierungsbedürftigsten Kreisen, Städten und Gemeinden Hessens mit rund 3 Milliarden Euro Landesgeld auf die Beine“, so Schäfer weiter. „Das gelingt aber nur, wenn vor Ort engagiert, klug und im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern gehandelt wird. Nur so kann es gelingen, die teils dramatische, über Jahrzehnte über alle politischen Lager hinweg verantwortete Lage der Haushalte zu verbessern. Und es gelingt! Die Leistung der Verantwortlichen vor Ort verdient größten Respekt und Anerkennung.“

Würdigung von Bürgerschaft und Politik

In diesen Tagen gehen Finanzminister Dr. Schäfer und sein Finanzstaatssekretär Dr. Martin Worms auf Schutzschirmreise. Sie werden Vertreter der Kommunen treffen, die mit der Bilanz 2018 der Entlassung nahegekommen sind. Die beiden möchten sich über die Entwicklung der Kommunen informieren. Außerdem wollen sie die von den politisch Verantwortlichen und der Bürgerschaft geleistete Arbeit würdigen.

Hier geht es zum pdf der Schutzschirmbilanz 2018

(red)



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