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Homberg legt bald Schutzschirm ab

Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer (re.) und sein Finanzstaatssekretär Worms. Foto: © Frank Widmann | HMdF
Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer (re.) und sein Finanzstaatssekretär Worms. Foto: © Frank Widmann | HMdF

Homberg. Hessens Finanzstaatssekretär Dr. Martin Worms kommt am Donnerstag um 12.30 Uhr ins Rathaus der Kreisstadt, um deren Anstrengungen unter dem Kommunalen Schutzschirm zu würdigen.

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Rudolph: Folgen für Bürger durch Kommunalen Schutzschirm vorhersehbar

Schwalm-Eder. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph hat die nun spürbaren Folgen des sogenannten Kommunalen Schutzschirms als „vorhersehbar“ bezeichnet. „Bereits vor zwei Jahren hatten wir vor den möglichen Folgen der Knebelverträge des Landes mit einem Teil der Kommunen gewarnt. Die klammen Städte und Gemeinden sind gezwungen, mit zusätzlichen Belastungen ihrer Einwohner die Bedingungen der […]

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Wirtschaftsvertreter sprechen sich gegen Erhöhung der Gewerbesteuer aus

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Kassel. Die Stadt Kassel hat sich, wie andere hessische Städte auch, unter den kommunalen Schutzschirm begeben und kann so zügig 260 Millionen Euro alter Schulden abbauen. Bei einer Diskussion mit dem Regionalausschuss Region Kassel der Industrie- und Handelskammer (IHK) Kassel-Marburg erläuterte Stadtkämmerer Dr. Barthel das dieser Entscheidung zugrunde liegende Zahlenwerk und die notwendigen Einsparmaßnahmen. Von […]

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Kommunaler Schutzschirm für Spangenberg

Spangenberg. Hessens Finanzstaatssekretärin Professor Dr. Luise Hölscher, Kassels Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke und Bürgermeister Peter Tigges haben heute in Spangenberg den Konsolidierungsvertrag zwischen dem Land und der Stadt unterzeichnet. „Spangenberg macht damit einen großen Schritt auf dem Weg zu einem zukunftssicheren Haushalt. Der Kommunale Schutzschirm schafft gute Voraussetzungen, damit auch künftige Generationen der Stadt ihre […]

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Kommunaler Schutzschirm für nordhessische Städte und Gemeinden

Kassel. „Der Kommunale Schutzschirm ist aufgrund der überwältigenden Resonanz ein hessisches Erfolgsmodell geworden und ein klares Signal für eine nachhaltige und generationengerechte Haushaltspolitik in Hessens Kommunen“, betonte der Hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer anlässlich der Unterzeichnung der Konsolidierungsvereinbarungen mit neun nordhessischen Städten und Gemeinden in Kassel. Die Hessische Landesregierung habe in den letzten Jahren in Nordhessen in Sachen Infrastruktur, Technologie, Tourismus […]

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Kommunaler Schutzschirm: SPD ruft Bürger zur Diskussion auf

Homberg. Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 29.  März den Magistrat beauftragt, einen Antrag zur Aufnahme in das Landesprogamm „Kommunaler Schutzschirm“ vorzubereiten. Hierzu hat die SPD Fraktion einen Antrag auf Beteiligung der Öffentlichkeit gestellt, welchem der Magistrat nun durch eine Informationsveranstaltung mit anschließender Öffentlichkeitsbeteiligung am Dienstag, 25. September, um 19.30 Uhr in der Stadthalle […]

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CDU Knüllwald wählt neuen Vorsitzenden

Remsfeld. In einer außerordentlichen Mitgliederversammlung haben die Mitglieder des CDU-Gemeindeverbandes Knüllwald Werner Knierim einstimmig zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. „Die Gemeinde Knüllwald steht gerade jetzt vor außerordentlichen Herausforderungen. Die kommunale Schuldenlast erfordert ein besonnenes und sachorientiertes Vorgehen. Wir sind bereit, mit allen politischen Kräften im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Knüllwalds Verantwortung zu übernehmen“, äußerte […]

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CDU-Vereinigung begrüßt kommunalen Schutzschirm

Schwalm-Eder. „Mit Kommunalen Schutzschirm stärkt die Landesregierung die Handlungsfähigkeit der hessischen Kommunen. Insgesamt 3,2 Milliarden Euro stehen für die Entschuldung von Städten, Gemeinden und Kreisen zur Verfügung.“, begrüßte der Kreisvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Schwalm-Eder Jürgen Monstadt, die Einigung der Hessischen Landesregierung mit den Kommunalen Spitzenverbänden zur Umsetzung eines Kommunalen Schutzschirms.
„Der Schutzschirm wirkt […]

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