Rechenfehler beim Rechnungshof
Schwalmstadt. Für Wirbel und Aufregung in der Stadt Schwalmstadt hat Anfang der Woche eine Meldung der FREIE WÄHLER Schwalmstadt gesorgt. Jetzt scheint klar: Der Landesrechnungshof hatte irrtümlich gerechnet.
Korrektur am Donnerstag
Durch Eigenrecherche hatte Stadtverordneter Horst Horn (FREIE WÄHLER) im Kommunalmonitor eine Schuldenlast von über 157 Millionen ermittelt. Unter Berücksichtigung, dass eine Quelle des Landes Hessen auch verlässliche Zahlen online stellt, haben die FREIE WÄHLER entsprechend nachgefragt.
Am heutigen Donnerstagmorgen wurde die Zahl im Kommunalmonitor vom Rechnungshof auf 88.957.604 € (4.909 € je Einwohner) korrigiert. Bei wem der Fehler lag, konnte leider noch nicht final geklärt werden.
Lage trotzdem angespannt
Die finanzielle Lage in Schwalmstadt ist jedoch auch mit „nur“ ca. 89 Mio. EUR weiter angespannt. Laut Fraktionsvorsitzenden Thomas Kölle muss man sich den Investitionsstau unter anderem bei den KitTas, Friedhöfen, Straßen und Feuerwehren anschauen. Entwarnung ist keinesfalls gegeben.
Erstmal sind wir froh, dass die Zahlen der Verwaltung stimmen und der Fehler anscheinend beim Landesrechnungshof lag.
Unabhängig von dem Fehler ändert dies jedoch nur wenig an der Gesamtsituation. Wenn man weiterhin die Schulden der Stadt Schwalmstadt mit Melsungen ca. 28 Mio. Euro, in Fritzlar auf 14 Mio. Euro und in Homberg/ Efze auf ca. 57 Mio. Euro vergleicht, steht Schwalmstadt trotz Korrektur von rund 69 Millionen Euro immer noch in Spitzenposition.
Die politischen Forderungen verändern sich bei dem Vergleich weiterhin nicht! Schwalmstadt hat ein Ausgabe- und kein Einnahmeproblem. Wir werden weiter bei keinen zusätzlichen Belastungen der Bürger zustimmen.
Ausrichten der LaGa muss noch geprüft werden
Zur Veranstaltung einer Landesgartenschau in Schwalmstadt stellen die FREIE WÄHLER fest, dass von der Fraktion der Vorschlag einer Prüfung einer solchen Veranstaltung im Parlament eingebracht und von der Mehrheit der Stadtverordneten beschlossen wurde. Die ist von Herrn Bürgermeister Pinhard als Forderung nach dieser Veranstaltung interpretiert worden. Von uns wurde lediglich eine Prüfung vorgeschlagen.
„Wenn diese Prüfung zum Ergebnis kommen sollte, dass eine solche Großveranstaltung u.a. aus finanziellen Gründen nicht durchgeführt werden sollte, werden wir mit Sicherheit die Realisierung auch ablehnen. Ungeachtet der Möglichkeit der Durchführung sehen wir trotzdem eine reale Chance für neue wirtschaftliche Impulse für die Stadt Schwalmstadt“, so Thomas Kölle.
(red)
