Wenig Verkehr, aber hohe Messwerte
Melsungen. In der Corona-Zeit ist deutlich weniger Verkehr auf den Straßen. Aktuelle Messergebnisse zeigen, dass trotz weniger Verkehr die Stickoxid-Messwerte an verschiedenen bekannten Hotspots nicht dauerhaft zurückgehen.
Verhältnismäßigkeit von Fahrverboten
Rudi Hupfeld, Obermeister der Innung des Kraftfahrzeug-Handwerks Melsungen, stellt sich die Frage, ob der Dieselmotor zu Unrecht gescholten und verurteilt wurde. Aus seiner Sicht zeigen die Ergebnisse, dass auch andere Faktoren, wie zum Beispiel die Wetterbedingungen sowie andere Emittenten, Einfluss auf die NOx-Konzentration nehmen.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte bereits in seiner Entscheidung vom 27. Februar 2018 in Sachen Fahrverbote darauf hingewiesen, dass diese nur dann tatsächlich angeordnet werden dürften, wenn die Prüfung ergebe, „dass sich Verkehrsverbote für Diesel-Kraftfahrzeuge als die einzig geeigneten Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung überschrittener NOx-Grenzwerte darstellen und sich diese Maßnahmen als verhältnismäßig darstellen“.
DUH-Kreuzzug war schädlich
ZDK-Präsident, Jürgen Karpinski, sagte dazu: „Die in verschiedenen Medienberichten veröffentlichten Messergebnisse machen deutlich, dass davon nicht mehr die Rede sein kann. Nun zeigt sich, dass der Kreuzzug der Deutschen Umwelt Hilfe (DUH) gegen den Diesel der Umwelt nichts gebracht hat. Es wurden aber Millionen von Dieselbesitzern und Tausende von Autohändlern in Verzweiflung gestürzt, deren Dieselfahrzeuge massiv an Wert verloren haben und die auf ihrem Schaden sitzenbleiben“.
Die Kfz-Betriebe in der Innung Melsungen befürworten ein umgehendes Aussetzen der Diesel-Fahrverbote und eine abschließende fachliche Klärung. „Wenn sich die Mess-Ergebnisse weiter erhärten, dann muss auch über die Haftung und Schadensersatz gesprochen werden“, sagte Obermeister Hupfeld. Davon unberührt bleibt das Ziel, die strengen CO2-Ziele mit schadstoffarmen Dieseln zu erreichen.
(red)
