Erststimme ist keine Parteienstimme
Schwalm-Eder. Mehr Mut für neue Wege mahnt der parteilose Direktkandidat Alexander Klement an. „Mal angenommen“ heißt ein Zukunftspodcast der Tageschau. Und Klement fragt: Mal angenommen er, Klement, würde die meisten Erststimmen im Wahlkreis Schwalm-Eder erhalten …
Kann „parteilos“ überzeugen?
„Dann wäre ich erfolgreich dabei gewesen zu verdeutlichen, dass die Erststimme keine Parteien- sondern eine Kandidatenstimme ist – und das wäre super“, so Klement. Zudem seien 98 % der Bevölkerung parteilos. Da läge es doch nahe, dass diese einen Parteilosen auch wählen.
Seiner Meinung nach verhalten sich die im Bundestag vertretenen Parteien ein Stück weit unlogisch, wenn sie für die Erststimme Kandidaten benennen, die zudem über einen Listenplatz der Partei in den Bundestag einziehen. Das sei der Fall bei Dr. Edgar Franke (SPD), Dr. Bettina Hoffmann (Grüne), Albrecht Glaser (AFD) und evt. auch bei Anna-Maria Bischof (CDU). „Als Wähler komme ich mir veralbert vor, wenn die nicht gewählten Direktkandidaten dann doch über den Parteienweg im Bundestag sitzen“, meint Klement.
Wahlrechtsreform mit echter Bürgerbeteiligung
Direkten Einfluss habe ein einzelner Parteiloser im Parlament natürlich kaum. 1949 sind zuletzt drei Parteilose in den Bundestag eingezogen – alle unterstützt von Parteien. Daher ist sich Klement sicher, dass er im Fall eines Einzugs viel mediale Aufmerksamkeit hätte, die er nutzen könnte, um die ihm wichtigen Themen anzubringen.
„Angesichts von künftig über 900 Abgeordneten brauchen wir dringend eine Wahlrechtsreform mit mehr echter Bürgerbeteiligung.“ Sein Vorschlag: 300 Sitze, die über Listenplätze der Parteien besetzt werden, und 150 parteilose Direktkandidaten aus den Wahlkreisen, die für höchstens zwei Legislaturperioden antreten können.
„Außerdem müssen wir dringend das Bildungssystem reformieren“, glaubt Alexander Klement. Die Pandemie habe gezeigt, dass der Kreis als Schulträger ungeeignet sei. „Lehre und Infrastruktur gehören in eine Hand, eine bundeseinheitliche digitale Lernplattform muss geschaffen und deutschlandweite Lernziele müssen vereinbart werden.“
(red)
