Regionalversammlung tagt am 20. Juli
Kassel. Die nächste Sitzung der Regionalversammlung NordOstHessen findet statt am Donnerstag, 20. Juli, ab 10.30 Uhr im Haus der Kirche, Wilhelmshöher Allee 330 (Raum 110). Darauf macht das Regierungspräsidium Kassel aufmerksam.
Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Beteiligung der Regionalversammlung am Raumordnungsverfahren (ROV) Neubaustrecke Gelnhausen-Kalbach zum Entwurf der landesplanerischen Beurteilung. Die vollständige Tagesordnung ist auf der Website des Regierungspräsidiums Kassel abrufbar. Die Sitzung der Regionalversammlung ist öffentlich.
Hintergrund:
Das Land Hessen ist in die Planungsregionen Nord-, Mittel- und Südhessen eingeteilt, die identisch sind mit den bestehenden Regierungsbezirken Kassel, Gießen und Darmstadt. In den Planungsregionen sind Regionalversammlungen (RV) zu bilden, deren Zusammensetzung in den §§ 22 u. 23 des Hessischen Landesplanungsgesetzes (HLPG) geregelt sind. Die Regionalversammlung NordOstHessen besteht in der aktuellen Sitzungsperiode aus 43 Mitgliedern, die für die Dauer der Legislaturperiode (fünf Jahre) auf Grund der Ergebnisse der Kommunalwahlen gewählt werden. Die Mitglieder der Regionalversammlung sind ehrenamtlich tätig.
Die Regionalversammlung NordOstHessen beschließt über:
• die Aufstellung, Änderung, Anhörung und Offenlegung des Regionalplanes sowie seine Vorlage an die oberste Landesplanungsbehörde;
• Abweichung vom Regionalplan und Stellungnahmen zur Abweichung vom Landesentwicklungsplan sowie Stellungnahmen zum Landesentwicklungsplan
• Stellungnahmen zur Untersagung raumordnungswidriger Planungen und Maßnahmen
• Stellungnahmen zu Raumordnungsverfahren und zu allen raumbedeutsamen Fachplanungen in der Region
Die Regionalversammlung und ihre Gremien gestalten damit wesentliche Grundlagen zur Entwicklung der Planungsregion zwischen Willingen, Eschwege, Bad Karlshafen und Fulda.
Die Regionalversammlung bedient sich bei der Aufgabenerfüllung ihrer Organe (Präsidium und Ausschüsse) sowie der Geschäftsstelle und der Oberen Landesplanungsbehörde beim Regierungspräsidium Kassel.
Weitere Informationen zur Regionalversammlung und ihre Gremien sowie zu Sitzungsterminen und Unterlagen unter:
► https://rp-kassel.hessen.de/landesentwicklung/regionalversammlung
(red)
