SPD: „Ein schwarzer Tag für unser Land“
Sören Bartol. Foto: Susie Knoll
Hessen. „Mit der AfD hat erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland eine rechtsextreme Partei fast die absolute Mehrheit erreicht. Das ist eine Zäsur, die über ein landespolitisches Ereignis hinausgeht“, zeigt sich der SPD Landesvorsitzende Hessen, Sören Bartol in einem Statement bestürzt.
Gefahr für die Demokratie
„Das muss uns alle aufrütteln, auch wenn die SPD Sachsen-Anhalt ihr Ergebnis stabil halten konnte. Wenn mit Mitteln von Desinformation, Hass, Hetze, Angriffen und vermeintlich einfachen Antworten auf komplexe Herausforderungen Wahlen gewonnen werden, zeigt das, welcher Gefahr unsere Demokratie ausgesetzt ist“, so Bartol weiter.
„Dass wir als SPD mit unseren Kernwerten von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität, mit dem Glauben an das Aufstiegsversprechen und der Möglichkeit eines guten Lebens für alle, die Menschen nicht erreicht haben, ist bitter. Es ist aber vor allem ein Auftrag an uns alle! Wir müssen den Menschen wieder Vertrauen in die Zukunft zurückgeben: Durch einen funktionierenden Staat, der Sicherheit und Chancen bietet. Durch einen Staat, der Menschen die Möglichkeit zur Beteiligung gibt und der sie ernst nimmt.“
Historischer Auftrag der SPD
Während die AfD mit einem rückwärtsgewandten Weltbild Menschen eine Zeit verspriche, die es nie gegeben hat, müssten viel mehr wieder der Glauben an einen modernen Staat, an eine Zukunft vermittelt werden.
„Die Menschen in Sachsen-Anhalt haben auf demokratische Weise ein Ergebnis herbeigeführt, das einen Stresstest für die Demokratie darstellt. Das Ergebnis müssen wir anerkennen. Aber wir werden keinen Moment akzeptieren, dass Rechtsextremismus die Geschicke unseres Landes bestimmt. Seit 1863 wenden wir uns als Sozialdemokratie gegen jede Form von Menschenfeindlichkeit und Radikalismus. Das ist unsere DNA. Das ist unser historischer Auftrag. Und diesen Auftrag nehmen wir an – jetzt mehr denn je.“
