Startseite

Ihre Werbung hier!

Online-Zeitung für den Schwalm-Eder-Kreis | 12. Jahrgang | redaktion@seknews.de | www.seknews.de | täglich neu | Preis: 0,00 Euro

FDP: Verrat an der Bevölkerung in Nordhessen

Nordhessen. Die Koalitionsvereinbarung zwischen Rot und Grün ist nach fester Überzeugung der FDP in Nordosthessen ein Desaster für die heimische Region. Bezirksvorsitzender MdL Heinrich Heidel (Vöhl) und sein Fraktionskollege Dieter Posch (Melsungen) sowie der Kreisvorsitzende der FDP Schwalm-Eder, Nils Weigand, sehen nach dem jetzt schriftlich nach zu lesenden Wortbruch aller nordhessischen SPD-Landtagsabgeordneten das sich abzeichnende Aus für den Flughafen Kassel-Calden.

„Da können OB Hilgen und Landrat Schlitzberger noch so krampfhaft versuchen es irgendwie schön zu reden, so stirbt Calden. Aber auch die Vereinbarungen zu A 44 und A 49 sind für Nordhessen eine Katastrophe,“ zeigt sich Dieter Posch überzeugt.

Nach Koalitionsvereinbarung bleibt die A 44 ein Torso, da sie nur in den planfestgestellten Teilen umgesetzt wird, alle anderen werden neu überprüft und nach Alternativen gesucht .Das bedeutet nach Auffassung der FDP. dass eine Autobahnverbindung Richtung Osten nicht realisiert wird, mit allen daraus resultierenden negativen wirtschaftlichen Folgen.

„Herr Schaub als SPD- Vorsitzender Hessen-Nord sollte mal erklären, wie er den Schaden von der Region wenden will. Ich werde Ihn in einem Brief auch dazu auffordern, so Heinrich  Heidel. „Er sollte sich dazu auch mal die von seinen Genossen mitgetragene und von SPD-Fraktionsvorsitzenden Reiner Brill unterschriebenen Resolution der Stadt Eschwege vom 23. Oktober 2008 zur A 44 und Kassel-Calden vor Augen führen, die einen umgehenden Aus- und Weiterbau verlangt.“

Auch der Teil in der Koalitionsvereinbarung zur A 49 verschiebt diese für die FDP  auf den „Sankt Nimmerleinstag“, da zwischen Rot und Grün  vereinbart wurde, erst weiter zu bauen, wenn alle Teilstücke nicht nur geplant, sondern auch genehmigt sind.

„Da der BUND für alle Teilstücke Klagen angedroht hat, wird dies eine lange Zeit dauern,“ so MdL Posch

Nordhessen wird aber auch jenseits der Autobahnen  Schaden nehmen, da der Straßenbau reduziert wird. In der Koalitionsvereinbarung wird erklärt, dass Hessen ein ausreichendes Straßennetz hat. Die jetzt schon knappen Mittel werden von derzeit 100 Millionen pro Jahr durch Rot-Grün auf 80 Millionen jährlich reduziert und dann auch nur zu 25% für den Neu- und Ausbau von Straßen ausgegeben. Die FDP sieht aber allein für den Erhalt der Straßen derzeit einen Bedarf von 750 Millionen Euro jährlich.

„ So wird unsere Region weiter abgehängt. Mit dem Wassercent die kommunalen Haushalte belastet. Die kommunale Zukunftsplanung wird durch ein geplantes neues Landesplanungsgesetz drastisch beschränkt, die Selbstverantwortung in der Regionalen Planungsversammlung rigoros beschnitten, da frage ich mich, wo bleibt der Aufschrei der kommunalen SPD-Vertreter?“ so Heidel.

Da auch weitere wirtschaftliche Entwicklungen in Nordhessen wie zum Beispiel das Resort Beberbeck in Hofgeismar nicht wie geplant  umgesetzt werden dürfen, sondern hier so Koalitionsvereinbarung nur kleiner und ökologischer, wenn überhaupt realisiert wird, werden die liberalen Landespolitiker von ihrer Bundestagskollegin Mechthild Dyckmans unterstützt.

Sie fordert auf Bundesebene den SPD-Vorsitzenden Müntefering auf, mit aller Autorität einzuschreiten um Schaden von der Region zu nehmen.“ Allein die in der Koalitionsvereinbarung festgeschriebenen Bundesratsinitiativen schaden dem Wirtschaftsstandort Deutschland, darunter auch in schwierigen Zeiten für die Autoindustrie so unsinnige Forderungen, wie Tempo 130 und Co2-Reduzierung auf 80 Milligramm, statt der jetzt schon von Deutschland in Frage gestellten von 120 Milligramm, Hier sollte sich Manfred Schaub als Bürgermeister einer Autostadt mal äußern,“ so MdB Dyckmans abschließend.



Tags: ,


Ähnliche Beiträge

Bisher keine Kommentare


Einen Kommentar schreiben

© 2006-2017 SEK-News • Powered by WordPress • Theme by: BlogPimp/Appelt MediendesignBeiträge (RSS) und Kommentare (RSS)Impressum + DatenschutzAGB





Facebook Auto Publish Powered By : XYZScripts.com

Um Ihr Nutzererlebnis zu verbessern, verwendet diese Seite Cookies. Details

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen", um Ihnen das beste Surferlebnis möglich zu geben. Wenn Sie diese Website ohne Änderung Ihrer Cookie-Einstellungen zu verwenden fortzufahren, oder klicken Sie auf "Akzeptieren" unten, dann erklären Sie sich mit diesen.

Schließen