Weigand: FWG verdreht Absicht eines Kostenzweckverbandes
Melsungen. Die FWG-Fraktion in Melsungen kritisiert den vonseiten der FDP gestellten Antrag zur Einrichtung eines Kostenzweckverbandes im Altkreis Melsungen. „Augenscheinlich hat die FWG-Fraktion die Absicht des Antrages nicht verstanden. Keinesfalls sollen die Rechte der Stadtverordneten auf dem Gebiet der Finanzhoheit eingeschränkt werden“, so FDP-Kreisvorsitzender Nils Weigand. Ganz im Gegenteil sollen dadurch weitere Freiräume für die jeweiligen Kommunen geschaffen werden, um notwendige Zukunftsinvestitionen tätigen zu können. Hinter dem Begriff Kostenzweckverband verbirgt sich letztlich ein Verwaltungszweckverband, der die einzelnen Verwaltungsaufgaben für die Kommunen wahrnimmt.
„Es gibt das gleiche Prinzip wie für den bereits gemeinsamen geschaffenen Ordnungsamtbezirks im Altkreis Melsungen. Insofern sollte die FWG nicht über überflüssiges Bürgerbegehren spekulieren, sondern sinnvolle Anträge unterstützen“, so Nils Weigand abschließend. (red)
