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Hessen unterstützt Stadt Melsungen mit 500.000 Euro

Melsungen. Die Hessische Landesregierung wird in diesem Jahr eine Investitionsfördermaßnahme im Schwalm-Eder-Kreis mit Mitteln des Hessischen Investitionsfonds unterstützen. Dafür stehen der Stadt Melsungen 500.000 Euro für die Neugestaltung der Fuldaufer zur Verfügung. Der Hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer erläuterte die Bereitstellung der Mittel: „Kommunale Infrastrukturprojekte benötigen eine solide Finanzierungsgrundlage. Mit Hilfe der Investitionsfondsmittel ist es den Kommunen möglich, Schulbaumaßnahmen, Jugend- und Sporteinrichtungen, Stadtsanierungsprojekte, Feuerwehrhäuser und andere Einrichtungen zu sehr kostengünstigen Bedingungen zu finanzieren.“ Seit 2003 sind insgesamt 1.747 Darlehen mit einem Gesamtvolumen von rund 1,13 Milliarden Euro bewilligt worden.

„Unsere Kommunen sind die Keimzellen des gesellschaftlichen Miteinanders in Hessen. Deshalb ist es der Landesregierung ein Anliegen, zur Entwicklung der regionalen Infrastruktur beizutragen und die Entlastung der Kommunalhaushalte gezielt zu fördern“, betonte der Finanzminister. Das Land sehe sich dabei als Partner an der Seite der Kommunen. Dies zeige sich auch bei anderen Maßnahmen der Kommunalfinanzierung wie dem Kommunalen Schutzschirm zur Entschuldung konsolidierungsbedürftiger Kommunen als auch beim Kommunalen Finanzausgleich (KFA), der in diesem Jahr mit 3,84 Milliarden Euro ein Allzeithoch erreicht. Diese Entwicklung soll sich auch im Haushaltsjahr 2014 mit 3,87 Milliarden Euro fortsetzen.

Das Gesamtvolumen der Investitionsfondsmittel gliedert sich in Darlehen mit Ansparverpflichtung und Darlehen mit verkürzter Ansparzeit. Darüber hinaus erhalten die Kommunen über die Abteilung C des Fonds von der Wirtschafts- und Infrastrukturbank (WIBank) des Landes Hessen zinsverbilligte Kapitalmarktdarlehen. (red)



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