Homberg kann bald Schutzschirm ablegen
Als erste hessische Kommunen hat Finanzminister Dr. Schäfer den Landkreis Marburg-Biedenkopf und die Stadt Kassel heute aus dem Kommunalen Schutzschirm des Landes Hessen entlassen.. Foto: Fredrik von Erichsen | HMdF
Homberg. Der Hessische Finanzminister Dr. Thomas Schäfer freut sich für die Kreisstadt: „Der Kommunale Schutzschirm wirkt! Homberg hat dazu beigetragen, dass 2017 zu seinem Rekordjahr wurde.“
Haushaltsausgleich ein Jahr früher geschafft
Weiter erklärte Dr. Schäfer heute in Wiesbaden: „Für unseren Kommunalen Schutzschirm können wir feststellen: läuft! Die Mehrheit der teilnehmenden Kommunen ist der Entlassung aus dem Entschuldungsprogramm nahe – so auch die Stadt Homberg. Sie hat dazu beigetragen, dass 2017 zu einem Rekordjahr für den Schutzschirm wurde. Die Kommune hat für die Jahre 2015, 2016 und 2017 ausgeglichene Ergebnishaushalte vorgelegt und damit die Grundvoraussetzung dafür geschaffen, das Programm wieder verlassen zu können. Dies muss nun in einem nächsten Schritt durch geprüfte Jahresabschlüsse belegt werden.“
Das Land hat die Kommune im Rahmen des Schutzschirms mit Entschuldungshilfen in Höhe von rund 16 Millionen Euro unterstützt. Homberg konnte den Haushaltsausgleich ein Jahr früher als vertraglich mit dem Land vereinbart erzielen.
Auch künftig nachhaltige Haushaltsführung
„Ich freue mich, dass Homberg auf einem guten Weg ist, um den Schutzschirm bald zuklappen zu können. Mir ist bewusst, dass dies ohne die Überzeugungsarbeit der politisch Verantwortlichen vor Ort für eine konsequente Konsolidierung nicht möglich wäre. Ihnen, aber auch allen engagierten Bürgerinnen und Bürgern, gilt mein Dank“, betonte Schäfer.
Hombergs Bürgermeister Nico Ritz erklärte: „Der Kommunale Schutzschirm des Landes Hessen hat uns in Homberg (Efze) geholfen, unseren Haushalt zu konsolidieren. Dadurch war es uns möglich, den Abbau der hohen Schulden in Angriff zu nehmen. Dabei ist es mir wichtig, dass wir das nachhaltige Ziel einer konsequenten Haushaltsführung weiter verfolgen, damit wir die Finanzen der Kreisstadt Homberg (Efze) dauerhaft auf einen guten Weg bringen. Mit Hilfe des Schutzschirmes sind wir als Stadt wieder handlungsfähig. Dabei haben die politischen Entscheidungsgremien mit ihrer selbst auferlegten Disziplin dazu beigetragen, dass wir jetzt vor der Entlassung aus dem Schutzschirm stehen.“
Grafik: HMdF
Weitere Informationen aus dem Web
Ausführliche Informationen, z.B. die Präsentation zur aktualisierten Schutzschirmbilanz 2017 und zur Schutzschirmprognose 2018 sowie eine Übersichtskarte mit allen Schutzschirmkommunen gibt es unter:
• www.schutzschirm.hessen.de
• Liste der Schutzschirm-Kommunen
(red)
