Mansoori: „Hessen geht bei Wohnungsbau voran“
Wiesbaden. Wohnraum ist gerade in großen Städten knapp und teuer geworden – viele Menschen finden kaum noch eine bezahlbare Wohnung. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, hat die Bundesregierung gleich zu Beginn der Legislaturperiode das Bau-Beschleunigungsgesetz vorgestellt.
Eine Wohnung ist laut Wirtschaftsminister Mansoori mehr als ein Dach über dem Kopf. Sie ist der Ort, an dem Familien ihr Leben aufbauen, Kinder aufwachsen, Menschen in Würde alt werden können. Deshalb stellt das Land Hessen das Bau-Beschleunigungsgesetz vor. Foto: Alina Kuptsova | Pixabay
Mit dem sogenannten Bau-Turbo sollen Planungs- und Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigt und so schneller neuer Wohnraum geschaffen werden.
Bauen schneller machen – Mieten bezahlbar halten
Bei der jüngsten Debatte des Gesetzentwurfs im Bundesrat sagte der hessische Wohnungsbauminister und stellvertretende Ministerpräsident, Kaweh Mansoori: „Eine Wohnung ist mehr als ein Dach über dem Kopf. Sie ist der Ort, an dem Familien ihr Leben aufbauen, Kinder aufwachsen, Menschen in Würde alt werden können. Die Menschen müssen sich in Deutschland darauf verlassen können, dass Wohnen für sie bezahlbar ist. Gemeinsam können der Bund und die Länder viele Hebel in Bewegung setzen, um bezahlbaren Wohnraum sicher zu stellen.“
Das Land Hessen hat sich laut Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori für klare Regeln gegen überzogene Mieten stark gemacht. Foto: Peter Jülich | HMWVW
Mit dem so genannten Bau-Turbo der Bundesregierung sollen den Städten und Gemeinden Werkzeuge an die Hand gegeben werden, um schneller zu bauen. So können sie in Zukunft ein Haus oder eine ganze Häuserreihe aufstocken und müssen dafür keinen Bebauungsplan mehr aufstellen oder ändern.
Das spart nach Mansooris Worten nicht nur Nerven, sondern vor allem Zeit und Geld. Denn ein Verfahren für einen Bebauungsplan in großen deutschen Städten – wo die Wohnungsnot besonders hoch ist – könne im Schnitt fünf Jahre dauern. „In Hessen haben wir bereits ein erstes Baupaket vorgelegt, mit dem wir eine echte Trendwende in Richtung Bürokratieabbau und Entlastung der Bauwirtschaft erreichen wollen: Wir wollen Verfahren digitalisieren und mehr lokale Ermessensspielräume ermöglichen.“
Mieter nicht mehr ohne Schutz
Neben dem konsequenten Wohnungsbau müsse auch der Bestand gestützt werden. „Hessen hat deshalb im Februar für die Verlängerung der Mietpreisbremse gestimmt. Ein wichtiges Instrument, damit die Mieterinnen und Mieter nicht schutzlos steigenden Mieten ausgeliefert sind“, so der Minister weiter. Darüber hinaus habe sein Ministerium in Hessen ein Gesetz gegen spekulativen Leerstand erarbeitet. Es werde dafür sorgen, dass leerstehende Wohnungen in Hessen wieder in den Markt zurückgeführt würden, damit mehr Familien ein Zuhause fänden.
„Es ist unser politischer Auftrag, dafür zu sorgen, dass jede und jeder in unserem Land eine Wohnung findet, die er oder sie sich leisten kann – ob in der Stadt, auf dem Land, ob jung oder alt. Das gelingt nur, wenn wir mutig entscheiden, pragmatisch handeln und Hand in Hand arbeiten“, so der Minister abschließend.
HMWEVW
red
