Abwassersplitting: Info-Abend der IV Klärwerk
Borken. Auf gut 200 Besucher hatten sich die Helfer des Veranstalters, der Interessenvertretung Klärwerk, bei den Vorbereitungen im kleinen Saal des Bürgerhauses in Borken am 8. Juni eingestellt und entsprechend Sitzgelegenheiten aufgestellt. Ihre Einschätzung wurde erwartungsgemäß bestätigt. So konnte der Vereinsvorsitzende Bernd Zuschlag vor vollem Haus in kurzen Worten seine Begrüßungsworte vortragen und den Informationsabend offiziell eröffnen. Ihm folgte programmgemäß das Vorstandsmitglied Elisabeth Plock mit der Themeneinführung des Abends, welche sich besonders mit der wachsenden Forderung prominenter Politiker nach mehr Bürgerbeteiligung bei öffentlichen Großprojekten unter dem Eindruck der Ereignisse von Stuttgart 21 beschäftigte.
Gespannt verfolgten die Zuhörer die angekündigten Beiträge der beiden Hauptakteure des Abends, Marcel Pritsch-Rehm, (Vereinsvorstandsmitglied aus dem Stadtteil Arnsbach) und Elmar Petrin (Untere Wasserbehörde des Schwalm-Eder-Kreises), der auf Einladung der Bürgerinitiative an der Veranstaltung teilnahm.
Mit Hilfe moderner Präsentationstechnik klärte Pritsch-Rehm im ersten Teil seiner Ausführungen über Sinn und Zweck des zukünftig neuen Abrechnungsverfahrens auf, zeigte dessen Aufbau und nannte die rechtlichen Grundlagen.
Der Ressort-Leiter der Homberger Wasserbehörde, Elmar Petrin, ging in seinem Vortrag eingehend auf das Thema Fachgerechte Einleitung und Versickerung von Regenwasser ein und machte die Thematik anhand einiger Beispiele verständlich. Nach Beendigung seiner Darbietung nahm er zu zahlreich an ihn herangetragenen Fragen von Besuchern Stellung.
Über bisherige und zukünftige städtische Maßnahmen zur Erfassung aller in Betracht kommenden Grundstücke hinsichtlich des beabsichtigten Flächenabgleichs berichtete Marcel Pritsch-Rehm weiter. Er fand dabei Unterstützung durch den Vereinsvorsitzenden Bernd Zuschlag und dessen Stellvertreter Friedrich Döring. Dieser appellierte besonders an das Verantwortungsbewusstsein der kommunalen Entscheidungsträger bei der politischen Umsetzung des Vorhabens.
Erwartungsgemäß folgten auch hier reichlich Fragen aus den Reihen der Zuhörer, besonders was die Erhebungsgrundlagen der neuen Gebühren betraf. Über deren Höhe konnte von Seiten des Vereins keine verbindliche Aussage gemacht werden. Nach den Erfahrungen ehemaliger anwesender Kommunalpolitiker sei erst unmittelbar vor Inkrafttreten des neuen Abrechnungsverfahrens Ende 2012 mit detaillierten Angaben zu rechnen.
„Wichtig“, so das Vereinsoberhaupt, „ist es, genau aufzupassen und zu prüfen, wenn der Erfassungsbogen für das eigene Grundstück zu Hause eingetroffen ist. Auf diese Weise sind gerechtfertigte Korrekturen kurzfristig möglich“. Den Erhalt derartiger Schriftstücke erwarte man bereits Mitte dieses Jahres. Zur Ermittlung einer gerechten Beitragsgebühr im Interesse aller davon betroffenen Grundstückseigentümer „ist nach wie vor oberste Priorität, dass grundsätzlich alle relevanten Bereiche in die Berechnung mit einbezogen werden und nicht, wie im Fall Schaffensbeitrag, gewerbliche Betriebe durch Ablöseverträge von dieser Pflicht entbunden werden!“, fügte Zuschlag hinzu. „Je kleiner die behördlich festgestellte Fläche, desto höher ist die Gebühr dann durch das Umlageprinzip für den Zahlungspflichtigen!“
Kritisiert wurde seitens der Interessenvertretung Klärwerk das von der Stadt Borken ausgewählte kostspielige Erhebungsverfahren, das vermeidbare zusätzliche Kosten verursache. Preisgünstigere und weniger arbeitsintensive Alternativen wie das „Waberner Modell“ (vorherige Auskunft durch die betroffene Bevölkerung) fanden nach Meinung der Interessenvertretung anscheindend kein Gehör bei den Verantwortlichen der ehemaligen Bergbaumetropole.
Wie hoch die jährlichen Abgaben bei nachgewiesener Verwendung von versickerungsfähigem Material, zum Beispiel Ökopflaster und Rasensteine, werden, hänge von der Gestaltung der neu auszuarbeitenden Entwässerungssatzung ab.
Alles in allem müsse natürlich jeder Einzelne seine Entscheidung überdenken, ob eine solche, oft nachträgliche Investition den Aufwand an finanziellen Mitteln rechtfertigt. Ob die versiegelten Flächen in Zukunft von der Kanalisation „abgeklemmt“ werden und das anfallende Niederschlagswasser auf dem eigenen Grundstück ins Erdreich dringt, liege allein im Ermessen des rechtmäßigen Grundstückseigentümers. Sollten es die Gegebenheiten vor Ort hergeben, sei es am Günstigsten und Einfachsten, das anfallende Wasser in einer bewachsenen Bodenmulde versickern zu lassen. Bei anstehenden Baumaßnahmen sollte man die fachgerechte Entsorgung vom anfallenden Niederschlagswasser von vornherein mit einplanen.
Die Interessenvertretung Klärwerk werde nach den leidvollen Erfahren in Sachen Schaffensbeitrag ein wachsames Auge auf die Aktivitäten im Rathaus richten und zu gegebener Zeit von sich hören lassen, versicherte Bernd Zuschlag, bevor er den offiziellen Teil des Abends für beendet erklärte.
Das aktuelle Thema Abwassersplitting hinterließ offensichtlich bei vielen Besuchern einen bleibenden nachdenklichen Eindruck, was durch lebhafte Diskussionen in kleineren lockeren Runden nach der Veranstaltung unübersehbar zum Ausdruck kam. (red)
