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FWG zum Löwe-Kreisel: Gestaltungswettbewerb nicht im Haushaltsplan

Melsungen. Laut einem der FWG-Fraktion zugesandten Ergebnisprotokolls des Magistrates der Stadt Melsungen vom 20. Juli will die Verwaltung auf einen Antrag der SPD-Fraktion ein Konzept für die Durchführung des Wettbewerbes zur Gestaltung des „Löwe-Kreisels“ erarbeiten. FWG-Fraktionsvorsitzender Martin Gille weist darauf hin, dass der SPD-Antrag zunächst in der Stadtverordnetenversammlung am 23. August zu beraten sei, weil im Haushaltsplan der Stadt für 2011 keine Mittel für diesen Wettbewerb ausgewiesen seien.

Die SPD hatte nach FWG-Angaben auch vorgeschlagen, die Kosten für die Ausgestaltung des Kreisels „im Vorgriff auf den Nachtragshaushalt  2011“ zu verausgaben. Auch dies widerspreche den Haushaltsbestimmungen, weil auch dafür ein Beschluss des Stadtparlamentes erforderlich sei. Die Baumaßnahme selbst sei Aufgabe des Landes Hessen, das sich an den Kosten zu beteiligen habe, betonte Gille.  Zunächst seien Verhandlungen mit dem Amt für Straßen- und Verkehrswesen über eine Kostenbeteiligung zu führen, ehe mit den Wettbewerbsarbeiten begonnen werden könne.

In der Vergangenheit habe der Magistrat der  Stadt Melsungen es immer im Hinblick auf die Zuständigkeit des Landes Hessen abgelehnt, die an der Kreuzung gelegene Grünfläche zu pflegen, die sich jahrelang am Eingangtor zur Stadt in einem ungepflegten  Zustand  präsentierte. (red)



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4 Kommentare zu “FWG zum Löwe-Kreisel: Gestaltungswettbewerb nicht im Haushaltsplan”

  1. Melsunger

    Der Aktionismus der SPD, die auch im Magistrat die Mehrheit hat und der FWG (siehe Anzahl Presseberichte und Anträge) ist schon irgendwie befremdlich. Man könnte meinen, es sei eine Wahl. Da wird sogar Hans Eichel wieder ausgegraben …

    Hups, in Melsungen wird ja gerade die Briefwahl wiederholt.

    „Ihr könnt jetzt aufhören! Wir haben doch schon gewählt.“

    😉

  2. Alf

    Die Familie Witzel-Gille, kurz FWG, läßt keine Chance aus, sich an der SPD in Melsungen zu reiben. Das ist zwar lustig anzuschauen, vor allem vor dem Hintergrund, daß Herr Gille 40 Jahre SPD-Mitglied war, aber langsam wird es lästig. Die SEK-News sollten sich nicht als Plattform für den „Lafontaine von Melsungen“ mißbrauchen lassen, dazu muß leider bereits die Stadtverordnetenversammlung von Melsungen herhalten.

  3. Martin Gille

    Lieber Alf,
    ich würde mich mal mit Klarnamen melden, damm wüßten wir wenigstens mit wem manfrau es zu tun haben.
    ich lege Wert auf die Feststellung, dass ich mehr 47 Jahre lang überzeugtes SPD-Mitglied war. Die Melsunger SPD hat unter dem derzeitigen Vorsitzenden allerdings an Struktur verloren, es gibt in der Partei keine Meinungsbildung mehr, zu regelmäßien Ortsvereeinsversammlungen wird gar nicht erst eingeladen.
    In der Stadtsanierung schläft die SPD seit langem. Deshab ist es wichtig, dass neue und gute Ideen in die Stadtverordnetenversammlung transportiert werden.
    Martin Gille

  4. Melsunger Buerger

    Also ich fuehle mich in Melsungen seit mehr als 12 Jahren sehr wohl. Auch mit der Mehrheitspartei SPD in der Fuehrung. Melsungen hat unter der SPD sich sehr gut entwickelt und steht besser da denn je. Ich befuerchte hier eher einen Befindlichkeitsaustausch von Hr. Gille gegen den Vorsitzenden der SPD und das sehr Schade um nicht ausfallend zu werden.


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