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Online-Zeitung für den Schwalm-Eder-Kreis | 12. Jahrgang | redaktion@seknews.de | www.seknews.de | täglich neu | Preis: 0,00 Euro

Polizei kontrollierte Schrottsammler

polizeikontrolle131108aKörle. Am Mittwoch, 6. November, hatte die Polizeidirektion Schwalm-Eder unter Federführung der Regionalen Kriminalinspektion Homberg in der Zeit von 10 bis 18 Uhr in Körle eine Verkehrskontrollstelle an der Bundesstraße 83 eingerichtet. Der Schwerpunkt der Verkehrskontrollen lag, vor dem Hintergrund der seit geraumer Zeit vermehrt auftretenden Schrottsammler, auf der Bekämpfung der Umweltkriminalität. In der Vergangenheit wurde bei Kontrollen in diesem Phänomenbereich immer wieder festgestellt, dass sogenannte „gefährliche Abfälle“ (zum Beispiel Elektroaltgeräte – sogenannte weiße oder braune Ware – wie zum Beispiel Kühlschränke und Computer) oder auch Altgeräte mit umweltgefährdenden Betriebsmitteln (zum Beispiel alte Rasenmäher) gesammelt und befördert werden, ohne die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen.

Ferner wurde in der Vergangenheit festgestellt, dass derartige gefährliche Abfälle oft nicht einer dafür zugelassenen Abfallentsorgungsanlage zugeführt wurden. Es handelt sich dabei um Verstöße gegen das Strafgesetzbuch und das Kreislaufwirtschaftsgesetz. Ferner wurden bei Kontrollen immer wieder auch Verstöße gegen die Gewerbeordnung bzw. gegen das Sozialgesetzbuch und gegen die Straßenverkehrszulassungsordnung festgestellt.

polizeikontrolle131108bInsgesamt wurden 35 Kleintransporter und 48 Personen kontrolliert. In drei Fällen wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des unerlaubten Umgangs mit gefährlichen Abfällen (§ 326 StGB), in zwei Fällen wegen Verstoß gegen das Kreislaufwirtschaftsgesetz eingeleitet. In zehn Fällen lagen Hinweise auf Schwarzarbeit vor. In zwei Fällen besteht der Verdacht des Sozialleistungsbetruges. Entsprechende Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet. Ein Kleintransporter wurde zur Beweissicherung sichergestellt und nach Abschluss der Maßnahmen wieder frei gegeben. Das Fahrzeug hatte unter anderem 20 Stücke sogenannter gefährlicher Abfälle geladen, die ebenfalls sichergestellt und dann einer ordnungsgemäßen Entsorgung zugeführt wurden. Darunter befanden sich Elektrogeräte sowie Altgeräte mit umweltgefährdenden Betriebsstoffen.

In drei Fällen wurden Beleuchtungsmängel oder mangelhafte Ladungssicherung festgestellt. In diesem Zusammenhang wurden Mängelanzeigen ausgefertigt und ein Verwarnungsgeld verhängt. Wegen einer Überschreitung des Termins zur fälligen Hauptuntersuchung (TÜV) wurde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Kontrollen in diesem Phänomenbereich finden nicht nur in Form solcher gemeinsamen Großkontrollstellen statt, sondern immer wieder auch im „polizeilichen Alltag“. Verbunden mit diesen Kontrollen ist auch die Aufklärung und Sensibilisierung des betroffenen Personenkreises. (ots)



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Ein Kommentar zu “Polizei kontrollierte Schrottsammler”

  1. Melsunger

    In Kassel sind weit über 300 mobile Altmetalsammler gemeldet. Hier sieht man schon allein den Wahnsinn bei der Vergabe solch reisender Gewerbescheine. In ganz Nordhessen liegt vor den Haustüren nicht genug Altmetal rum um die „fliegenden“ Händler legal zu bedienen. Der Hauptgrund dieser Explosion liegt daran, dass bei einen gewissen Einkommen auf Dauer auch der Zugang zu den deutschen Sozialsystemen einhergeht, wie z.Bsp. Anspruch auf teure Behandlungen im medizinischen Bereich für die ganze Familie.


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